Bremen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Frage von Tim P. • 18.04.2023
Ist das bestehende Gesellschafts- Wirtschafts- Sozial- Politik- System in Deutschland mit den herrausvorderungen der nächsten Jahre noch zukunftsfähig? Wie ist ihr Ausblick auf die nächsten Jahre?
Portrait von Andreas Bovenschulte
Antwort ausstehend von Andreas Bovenschulte SPD
Frage von Joachim L. • 18.04.2023
Sind Sie dafür, dass der Schlichtungsvorschlag für die Tarifverhandlungen des ÖD deckungsgleich auf Beamte und Versorgungsempfänger übertragen wird?
Portrait von Andreas Bovenschulte
Antwort ausstehend von Andreas Bovenschulte SPD
Frage von Joachim L. • 18.04.2023
Sind Sie dafür, dass der Schlichtungsvorschlag für die Tarifverhandlungen des ÖD deckungsgleich auf Beamte und Versorgungsempfänger übertragen wird?
Portrait von Kristina Vogt
Antwort 21.04.2023 von Kristina Vogt Die Linke

Ich halte den Schlichtungsvorschlag in den Tarifverhandlungen für einen gangbaren Weg.

Frage von Joachim L. • 18.04.2023
Sind Sie dafür, dass der Schlichtungsvorschlag für die Tarifverhandlungen des ÖD deckungsgleich auf Beamte und Versorgungsempfänger übertragen wird?
Portrait von Jan Timke
Antwort ausstehend von Jan Timke Bündnis Deutschland
Frage von Joachim L. • 18.04.2023
Sind Sie wie Staatsrat Fries der Auffassung, daß die zuviel gezahlten Beträge (wie bei der bisherigen Prüfung der verschwundenen Akten Ihres Ressorts herauskam) nicht zurück gefordert werden sollen?
Portrait von Anja Stahmann
Antwort 27.04.2023 von Anja Stahmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Rückforderung, selbst wenn man sie für geboten hielte, wäre rechtlich gar nicht möglich, weil inzwischen die Verjährung eingetreten ist.  

Frage von Wolfgang N. • 18.04.2023
Wahl-oMat 2023. Frage 27. Die Antwort Ihrer Partei ist aus Position von Betroffenen realitätsfern. Warum? Weiteres sehen Sie (aufgrund der Begrenzung) in der Ergänzung. Nun bin ich gespannt.
Portrait von Volker Stahmann
Antwort ausstehend von Volker Stahmann SPD