Brandenburg - Fragen & Antworten

Portrait von Clemens Rostock
Antwort von Clemens Rostock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.08.2023

Ich schließe mich der Forderung einer Prüfung an, ohne direkt ein Verbot zu fordern. Auch wichtig ist die demokratische Brandmauer in politischen Gremien.

Portrait von Andreas Noack
Antwort von Andreas Noack
SPD
• 17.08.2023

Ja grundsätzlich würde ich der Prüfung zustimmen, sofern nicht nur der Nachweis des Verdachtes, sondern die Verfassungsfeindlichkeit dem Grunde nach durch die Verfassungsschutzbehörden eines Landes oder des Bundes festgestellt würde.

Prof. Dr. Michael Schierack, MdL
Antwort von Michael Schierack
CDU
• 02.08.2023

Der Cottbuser Ostsee hat das Potential ein See der Erholung und des Tourismus mit einem attraktiven Wohn-, Übernachtungs- und Freizeitangebot zu werden.

Portrait von Benjamin Raschke
Antwort von Benjamin Raschke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.09.2023

Es steht allen Bürgerinnen und Bürgern frei, sich über die Berichterstattung des ÖRR beim jeweiligen Rundfunkrat eines Senders zu beschweren

E-Mail-Adresse