Brandenburg - Fragen & Antworten

Portrait von Clemens Rostock
Antwort 29.08.2023 von Clemens Rostock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich schließe mich der Forderung einer Prüfung an, ohne direkt ein Verbot zu fordern. Auch wichtig ist die demokratische Brandmauer in politischen Gremien.

Portrait von Andreas Noack
Antwort 17.08.2023 von Andreas Noack SPD

Ja grundsätzlich würde ich der Prüfung zustimmen, sofern nicht nur der Nachweis des Verdachtes, sondern die Verfassungsfeindlichkeit dem Grunde nach durch die Verfassungsschutzbehörden eines Landes oder des Bundes festgestellt würde.

Prof. Dr. Michael Schierack, MdL
Antwort 02.08.2023 von Michael Schierack CDU

Der Cottbuser Ostsee hat das Potential ein See der Erholung und des Tourismus mit einem attraktiven Wohn-, Übernachtungs- und Freizeitangebot zu werden.

Portrait von Benjamin Raschke
Antwort 02.09.2023 von Benjamin Raschke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es steht allen Bürgerinnen und Bürgern frei, sich über die Berichterstattung des ÖRR beim jeweiligen Rundfunkrat eines Senders zu beschweren