Berlin

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Legislaturperiode

19. Abgeordnetenhaus, 2021-2026

Regierender Bürgermeister

Kai Wegner (CDU)

Präsidentin des AGH

Cornelia Seibeld (CDU)

Koalition

CDU, SPD

Neueste Antworten von Abgeordneten des Abgeordnetenhauses Berlin

Portrait von Antje Kapek
Antwort 04.02.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Betriebsk.aufteilung hängt vom CO2-Ausstoß (nicht Energieeff.klasse) ab. Der Berliner Klimapakt gibt der Gewobag jedoch eine CO2-reduzierende Sanierung vor.

Tamara Lüdke sitzt leicht nach vorne gebeugt und lächelt.
Antwort 04.02.2026 von Tamara Lüdke SPD

Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Kiezbuslinie tatsächlich umgesetzt wird: durch regelmäßige Nachfragen bei Bezirk, Senat und BVG, durch parlamentarische Initiativen und indem ich Rückmeldungen aus dem Kiez aktiv in die weiteren Entscheidungen einbringe

Michael Efler
Antwort 03.02.2026 von Michael Efler Die Linke

Das will die Linke ändern und die Verfolgung von Leerstand - sowie Ferienwohnungen, Mietwucher, möbliertes und befristetes Wohnen und andere Arten der profitorientierten Wohnraumvernichtung - mit Priorität, politischer Rückendeckung und vor allem mehr Personal verfolgen und ahnden.

Tamara Lüdke sitzt leicht nach vorne gebeugt und lächelt.
Antwort 03.02.2026 von Tamara Lüdke SPD

Berlin braucht einen Regierenden Bürgermeister, der unterschiedliche Lebenswege kennt, die Stadt aus der Praxis versteht und Verantwortung übernommen hat. Diese Perspektive bringt Steffen Krach mit.

Tamara Lüdke sitzt leicht nach vorne gebeugt und lächelt.
Antwort 03.02.2026 von Tamara Lüdke SPD

Aktuell ist es mir wichtig klarzustellen: Der dem Abgeordnetenhaus vorliegende Entwurf zur Änderung des Tempelhofer-Feld-Gesetzes steht nicht im Zusammenhang mit einer Wohnbebauung des Feldes oder des Feldrandes.

Tamara Lüdke sitzt leicht nach vorne gebeugt und lächelt.
Antwort 03.02.2026 von Tamara Lüdke SPD

Die Umsetzung eines solchen Volksentscheids ist jedoch kein einzelner Beschluss zu einem festen Datum, sondern ein komplexer gesetzgeberischer Prozess.

Portrait von Jan Lehmann
Antwort 03.02.2026 von Jan Lehmann SPD

Die Einführung der elektronischen Akte (E-Akte) bei den Berliner Gerichten und Justizbehörden erfolgt schrittweise und hat in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte gemacht

Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 03.02.2026 von Johannes Martin CDU

Tolles Angebot für Bezirk und Berlin. Der Verein berät kostenlos zu Fragen des barrierefreien und pflegerechten Umbaus.

Fragen und Antworten im Berliner Abgeordnetenhaus

59 % 753 von insgesamt
1.283 Fragen beantwortet
82 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
10 von 10 Fragen beantwortet

Die BSW hat 10 von 10 Fragen beantwortet.

100 % Fragen
beantwortet
37 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
221 von 277 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat 221 von 277 Fragen beantwortet.

80 % Fragen
beantwortet
74 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
41 von 61 Fragen beantwortet

Die AfD hat 41 von 61 Fragen beantwortet.

67 % Fragen
beantwortet
112 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Die Linke
80 von 126 Fragen beantwortet

Die Die Linke hat 80 von 126 Fragen beantwortet.

63 % Fragen
beantwortet
118 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
10 von 17 Fragen beantwortet

Die FDP hat 10 von 17 Fragen beantwortet.

59 % Fragen
beantwortet
4 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
216 von 418 Fragen beantwortet

Die CDU hat 216 von 418 Fragen beantwortet.

52 % Fragen
beantwortet
54 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
167 von 348 Fragen beantwortet

Die SPD hat 167 von 348 Fragen beantwortet.

48 % Fragen
beantwortet
101 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
8 von 26 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 8 von 26 Fragen beantwortet.

31 % Fragen
beantwortet
235 Tage durchschnittliche
Antwortzeit