Berlin Wahlwiederholung 2023 - Fragen & Antworten

Frage von Ivonne G. • 19.01.2023
Hallo Herr Schwarze, wie erklären Sie sich, dass der Wahlkreis 6 mit immer mehr Betonblöcken zugepflastert wird, die oft Büros enthalten, die nicht gewollt sind, die uns die Luft und das Licht nehmen?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 01.02.2023 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Gründe hierfür sind zumeist bundesrechtliche Vorgaben für das Baurecht. Gerade der § 34 des Baugesetzbuches ist für Flächen in Friedrichshain ein Problem.

Frage von Martin K. • 19.01.2023
Wie stehen Sie zum Volksentscheid?
Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 07.02.2023 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich begrüße es, wenn Bürger*innen und Initiativen sich mittels Volksbegehren/-entscheiden in den demokratischen Prozess einbringen.

Frage von Elke S. • 18.01.2023
Warum gibt es die Haupstadtzulage nicht für freie Träger? Ist das gerecht in einer Stadt Erzieherinnen unterschiedlich zu bezahlen
Jette Nietzard - blond, lächelnd
Antwort 21.01.2023 von Jette Nietzard BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein das ist nicht gerecht und soll perspektivisch abgeschafft werden.