Berlin Wahlwiederholung 2023 - Fragen & Antworten

Frage von Thorsten H. • 09.02.2023
Weiterbau der A100 - die SPD hat sich auf dem Parteitag der SPD gegen den Weiterbau der A100 entschieden. Stehen Sie zu diesem Beschluss und werden sich gegen den Weiterbau einsetzen.
Portrait von Torsten Schneider
Antwort ausstehend von Torsten Schneider SPD
Frage von Uwe B. • 09.02.2023
49euro Ticket, was ist mit der Bahncard für Schwerbehinderte und Erwerbsminderungsrentner, warum wurden die Regularien für diese Personen geändert?
Portrait von Bettina Jarasch
Antwort ausstehend von Bettina Jarasch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Dino D. • 09.02.2023
Wie kann das Wohnen in Reinickendorf (Ost) auf längere Sicht bezahlbar bleiben?
Der Kandidat auf Kurztrip in Brüssel
Antwort 09.02.2023 von Andreas Neumann ÖDP

Je höher die Miete desto höher die Steuerabgabe

Frage von Paul R. • 08.02.2023
Eine Frage über Neukölln hinaus. Wie kann nach Ansicht der ödp Frieden im der Ukraine erreicht werden. Wie steht die ödp zu Panzerlieferungen?
Direktkandidat des Wahlkreises 57 zur Bundestagswahl (Barnim - Uckermark)
Antwort ausstehend von Thomas Löb ÖDP
Frage von Andreas K. • 08.02.2023
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, Wann wird im Abgeordneten Haus ein Gesetz über ein Mietenkataster eingereicht werden, um den Berliner Mietenspiegel rechtssicher zu gestalten?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Mietenkataster im Juli 2026 beschlossen