Berlin Fragen & Antworten

Frage von Yana S. • 05.01.2024
Sehr geehrter Herr Zander, duch die Änderung des THF-Gesetzes müssen intensiv genutze Sportflächen weichen. Gibt es für die Unterkünfte für geflüchtete Menschen nicht bessere Standorte?
Antwort ausstehend von Frank Luhmann CDU
Frage von Yana S. • 05.01.2024
Sehr geehrter Herr Mock-Stürmer, duch die Änderung des THF-Gesetzes müssen intensiv genutze Sportflächen weichen. Gibt es für die Unterkünfte für geflüchtete Menschen nicht bessere Standorte?
Portrait von Peer Mock-Stümer
Antwort ausstehend von Peer Mock-Stümer CDU
Frage von Yana S. • 05.01.2024
Sehr geehrter Herr Zander, duch die Änderung des THF-Gesetzes müssen intensiv genutze Sportflächen weichen. Gibt es für die Unterkünfte für geflüchtete Menschen nicht bessere Standorte?
Portrait von Christian Zander
Antwort 26.11.2024 von Christian Zander CDU

Daher sind wir als CDU bestrebt, dass der Verteilschlüssel (sog. Königsteiner Schlüssel) bei der Unterbringung von Geflüchteten in ganz Deutschland nicht auf Stadtstaaten angewendet wird, sondern diese aufgrund der erheblich limitierteren Möglichkeiten als Flächenstaaten eine geringere Zuteilung erhalten.

Frage von Carola K. • 05.01.2024
Guten Tag Herr Schulze! Ich möchte gerne wissen, ob und wann Berliner VersorgungsempfängerInnen - Pensionäre - den Inflationsausgleich bekommen. Ich könnte ihn nämlich gut gebrauchen. Vielen Dank !
Tobias Schulze steht lächelnd mit verschränkten Armen hinter dem Geländer einer Treppe
Antwort 18.01.2024 von Tobias Schulze Die Linke

bislang hat sich der Berliner Senat aus CDU und SPD noch nicht dazu geäußert, wann Pensionäre einen Inflationsausgleich erhalten bzw. wie genau die Ausgestaltung der Übernahme des TV-L für Beamte in Berlin laufen soll.