Frage von Lothar B. • 14.02.2019
Frage von Lothar B. • 14.02.2019
Antwort 05.03.2019 von Sebastian Czaja FDP
(...) Wir als Oppositionspartei können nur immer wieder darauf hinweisen, dass die Verkehrspolitik der rot-rot-grünen Koalition für die Menschen in unserer Stadt insgesamt eine Katastrophe ist und an den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht. (...)
Frage von Lothar B. • 14.02.2019
Frage von K. M. • 11.02.2019
Antwort 13.02.2019 von Frank Zimmermann SPD
(...) Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Berlin haben wir dafür Sorge getragen, dass die Polizei mehr Tempokontrollen vornehmen kann. Dazu werden nach und nach zusätzliche mobile und stationäre Blitzer installiert. (...)
Frage von K. M. • 11.02.2019
Antwort 04.12.2022 von Roman Simon CDU
seit 2016 regiert in Berlin eine Koaltion aus SPD, Grünen und Linken. Der Regierung gehören weder ich noch meine Partei, die CDU, an.
Frage von Eric M. • 06.02.2019
Antwort 02.05.2019 von Andreas Statzkowski CDU
(...) Ich habe zum angesprochenen Thema eine Parlamentarische Anfrage gestellt. Die Antwort des Senats ist beigefügt. (...)