Bayern

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Legislaturperiode

19. Landtag, 2023-2028

Ministerpräsident

Markus Söder (CDU)

Landtagspräsidentin

Ilse Aigner (CSU)

Koalition

CSU, FREIE WÄHLER

Neue Antworten von Abgeordneten des Bayerischen Landtags

Portrait von Anna Stolz
Antwort 20.04.2026 von Anna Stolz FREIE WÄHLER

Einen besonderen Fokus legt das Kultusministerium auch auf die Zusammenarbeit von Schule und Elternhäusern in medienpädagogischen Fragen.

Portrait von Ute Eiling-Hütig
Antwort 17.04.2026 von Ute Eiling-Hütig CSU

Mit dem 3. Modernisierungsgesetz werden konkret die Schwellenwerte der Umweltverträglichkeitsprüfungen für Seilbahnen, Skipisten usw. in angemessener Weise – und zwar innerhalb des europarechtlich vorgegebenen Rahmens – angehoben, um die Planungs- und Verwaltungsverfahren in diesem Bereich zu beschleunigen.

Portrait von Ute Eiling-Hütig
Antwort 17.04.2026 von Ute Eiling-Hütig CSU

Wir setzen deshalb auf eine klare inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD, um sie zu entlarven.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 15.04.2026 von Joachim Herrmann CSU

Das derzeit diskutierte Konsolidierungskonzept der Staatsregierung sieht demgegenüber vor, im Bereich der Beamtenbesoldung zeitliche Verschiebungen vorzunehmen. Die Verschiebung gilt auch für die Gehälter der Mitglieder der Staatsregierung. Diese Maßnahmen betreffen einen anderen Regelungsbereich und sind nicht unmittelbar auf die Abgeordnetenentschädigungen übertragbar.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 15.04.2026 von Joachim Herrmann CSU

Mit dem Gesetz zur Neuausrichtung orts- und familienbezogener Besoldungsbestandteile vom 01. Januar 2023 hat der bayerische Gesetzgeber die Besoldung systematisch wieder mehr an den tatsächlichen Lebensverhältnissen der Beamten und Beamtinnen orientiert. Dabei wurde die in den letzten Jahrzehnten zu beobachtende gesellschaftliche Entwicklung berücksichtigt, dass grundsätzlich beide Elternteile zum Familienunterhalt beitragen.

Portrait von Marina Jakob
Antwort 15.04.2026 von Marina Jakob FREIE WÄHLER

Aus Sicht der Freien Wähler ist Tierschutz ein wichtiges Staatsziel. Gleichzeitig setzen wir bewusst auf pragmatische, wirksame und vor allem regionale Lösungen, statt zusätzliche zentrale Strukturen zu schaffen, deren Mehrwert in der Praxis oft begrenzt bleibt.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 15.04.2026 von Joachim Herrmann CSU

Sie haben sich nun mehrfach mit gleichgerichteten Fragen zu den von Ihnen in einen Zusammenhang gebrachten Themen „fiktives Partnereinkommen“, „Alimentation“ und „Abgeordnetenentschädigung“ an mich gewandt, die ich erschöpfend beantwortet habe

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 15.04.2026 von Joachim Herrmann CSU

Der von Ihnen aufgegriffene weite Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der amtsangemessenen Alimentation gibt selbstverständlich nur den Rahmen vor, zur Argumentation im Übrigen darf ich auf meine Antwort vom 24.03.2026 verweisen.

Fragen und Antworten im Landtag Bayern

57 % 663 von insgesamt
1.164 Fragen beantwortet
35 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
50 von 66 Fragen beantwortet

Die SPD hat 50 von 66 Fragen beantwortet.

76 % Fragen
beantwortet
34 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
113 von 153 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN hat 113 von 153 Fragen beantwortet.

74 % Fragen
beantwortet
59 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CSU
382 von 691 Fragen beantwortet

Die CSU hat 382 von 691 Fragen beantwortet.

55 % Fragen
beantwortet
30 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
55 von 111 Fragen beantwortet

Die AfD hat 55 von 111 Fragen beantwortet.

50 % Fragen
beantwortet
19 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FREIE WÄHLER
63 von 143 Fragen beantwortet

Die FREIE WÄHLER hat 63 von 143 Fragen beantwortet.

44 % Fragen
beantwortet
40 Tage durchschnittliche
Antwortzeit