Bayern - Fragen & Antworten

Frage von Ralf D. • 19.05.2022
Sehr geehrte Frau Franke, hier in Bayern werden die afghanische Asylbewerber immer noch diskriminiert. Wann erhalten alle afghanischen Asylbewerber ihren Aufenthalt bei freier Berufswahl?
Portrait von Anne Franke
Antwort 22.05.2022 von Anne Franke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nach der Neubesetzung der Leitung des Ausländeramts im LRA Starnberg erfolgt meiner Erkenntnis nach gleichmäßigere und gerechte Behandlung von Asylsuchenden.

Frage von Ralf D. • 19.05.2022
Sehr geehrte Frau Dr. Eiling-Hütig, hier in Bayern werden die afghanische Asylbewerber immer noch diskriminiert. Wann erhalten alle afghanischen Asylbewerber ihren Aufenthalt bei freier Berufswahl?
Portrait von Ute Eiling-Hütig
Antwort 24.05.2022 von Ute Eiling-Hütig CSU

Wegen der schwierigen politischen und humanitären Situation in Afghanistan nach dem Abzug der internationalen Truppen und der Machtübernahme der Taliban ist die Aufnahme afghanischer Ortskräfte nach wie vor sehr wichtig.

Frage von Michaela K. • 19.05.2022
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident sie sprechen oft in der Presse von einer Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken. Aber wo soll denn der Atommüll hin???
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Norbert W. • 18.05.2022
In der Ukraine werden Männer gezwungen im Krieg ihr Leben zu opfern. Ist das für Sie eine Menschenrechtsverletzung und wenn ja, warum schweigt ihre Partei dazu?
Portrait von Katharina Schulze
Antwort 06.09.2022 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuell gibt es in der Ukraine ein Ausreiseverbot für Männer im wehrfähigen Alter. Von einer Zwangsrekrutierung kann aber nicht gesprochen werden.

Frage von Richard S. • 15.05.2022
Warum andet die kreisfreie Stadt Landshut nicht oder nur zögerlich die Verstöße gegen die bayrische Bauordnung. z.B. Grenzbebauungen, zu hohe Sichtschutzzäune usw.
Portrait von Ruth Müller
Antwort 05.06.2022 von Ruth Müller SPD

Für die Beantwortung der Frage ist die SPD-Stadtratsfraktion zuständig.