Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Denise W. • 07.11.2023

Wie kann es sein, dass Radfahren oder Fußgänger als ökologisch bevorzugte Art der Verkehrsteilnahme nicht durch Priorisierung an Ampeln gefördert werden?

Antwort von Muhterem Aras

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.11.2023

Laut der Stuttgarter Verkehrsbehörde muss die Flüssigkeit des Autoverkehrs aufgrund der StVO gewährleistet sein.

Frage von Iris B. • 06.11.2023

Sehr geehrter Herr Schebesta, warum setzen Sie sich nicht für eine Evaluation und Aufarbeitung der sogenannten Coronamaßnahmen während der Jahre 2020-2022 ein? Mit freundlichen Grüßen

Antwort ausstehend von Volker Schebesta

CDU

Frage von Mirko S. • 05.11.2023

Guten Tag Frau Schindele in anderen Ländern wurden die Bußgelder komplett zurückerstattet, weil deren Gerichte so entschieden haben. Warum gibt es in Deutschland keine vernünftige Aufarbeitung und

Antwort von Katrin Schindele

CDU • 28.11.2024

Eine pauschale Zurückerstattung aller Bußgelder in anderen Länder gab es nicht.

Frage von Verena Z. • 01.11.2023

Im Koalitionsvertrag wurde festgeschrieben "Keine Strukturdebatte: Das achtjährige Gymnasium bleibt die Regelform." Könnte das Bürgerforum und der Volksantrag daran etwas ändern?

Antwort von Thomas Poreski

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.04.2025

tatsächlich ist ja inzwischen ein besseres G9 auf dem Weg - mit Innovationselementen, die auch auf andere Schulen übertragen werden: Medien- und Demokratiebildung, Stärkung der MINT-Fächer, Stärkung der Basiskompetenzen, mehr Autonomie für die Schulen.