Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.10.2023

Daher sehe ich derzeit aus finanziellen Gründen keine Möglichkeit, die Kindertageseinrichtungen generell gebührenfrei zu stellen. Allerdings spreche ich mich für einkommensabhängige Gebühren aus, wie ich das seinerzeit als Stadtrat unterstützt habe.

Felix Herkens
Antwort von Felix Herkens
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.11.2023

Maßnahmen im Reglungsbereich SGBII und III

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort von Hans-Ulrich Rülke
FDP
• 30.10.2023

Für jede Person, welche im Jobcenter betreut wird und Bürgergeld beantragt, wird eine Kooperationsvereinbarung (früher hieß das Eingliederungsvereinbarung) abgeschlossen

Portrait von Dr. Markus Rösler
Antwort von Markus Rösler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.10.2023

Grundsätzlich wichtig finde ich es, potenzielle oder tatsächliche AfD-Sympathisant/innen anzusprechen, auf sie zuzugehen, sie nicht abzustempeln.

Portrait von Christian Jung
Antwort von Christian Jung
FDP
• 23.10.2023

Damit uns die Transformation in Richtung Klimaneutralität gelingt, fordern wir Freie Demokraten weltweite Kooperation und mehr Wirtschaftswachstum in Baden-Württemberg.

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