Frage von Stefan A. • 18.03.2024

Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 19.03.2024
Der Antrag aus Thüringen ist uns sehr gut bekannt und dient als Vorbild für unsere Arbeit.
Frage von Stefan A. • 18.03.2024

Antwort ausstehend von Anton Baron AfD
Frage von Stefan A. • 18.03.2024

Antwort von Florian Wahl SPD • 25.04.2024
Auf der Grundlage meines Entwurfs wurde dann der Antrag 17/3780 Ende des Jahres 2022 gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht und zu Beginn des Jahres 2023 beschlossen. Grundsätzlich enthält dieser Antrag ähnliche Elemente wie die Beschlussfassung des Thüringer Antrags.
Frage von Andrea Martina H. • 18.03.2024

Antwort ausstehend von Daniela Evers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Franziskus v. • 14.03.2024

Antwort ausstehend von Daniel Lede Abal BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Johann-Albrecht H. • 13.03.2024

Antwort von Daniel Born SPD • 14.03.2024
Meine Haltung ist klar: Staatsleistungen haben keine Zukunft. Ihre Ablösung in einem sinnvollen Rahmen ist dringend geboten.