Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Nese Erikli
Antwort von Nese Erikli
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.05.2023

Die Interessen des Denkmalschutzes und die der Energiewende müssen abgewogen werden. Der Gesetzentwurf zur Novellierung des GEG enthält eine Ausnahmeregelung.

Portrait von Nese Erikli
Antwort von Nese Erikli
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.05.2023

Der SWR ist Teil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Politik darf keinen Einfluss auf die im SWR-Fernsehen gezeigten Inhalte nehmen.

Andreas Kenner
Antwort von Andreas Kenner
SPD
• 24.04.2023

wenn Sie über die Härtefallhilfen sprechen muss ich Sie leider um noch etwas Geduld bitten.

Portrait von Klaus Ranger
Antwort von Klaus Ranger
SPD
• 23.04.2023

Die Justiz ist unabhängig und für ihre Frage zuständig.

Portrait von Sarah Schweizer
Antwort von Sarah Schweizer
CDU
• 12.05.2023

Ein Gesellschaftsjahr kann einen wichtigen Beitrag zur freien Entfaltung der Persönlichkeit leisten.

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