Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Manuel Hagel
Antwort von Manuel Hagel
CDU
• 04.04.2024

Für jeden Christdemokraten dürfen Rassismus, Antisemitismus, Volkshetze und das in Frage stellen demokratischer Instanzen keinerlei Platz in unserer Gesellschaft haben. Deswegen gilt für uns, dass wir mit der AfD keine gemeinsame Sache machen.

Portrait von Muhterem Aras
Antwort von Muhterem Aras
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.06.2023

Um aus der Krise zu lernen und das Land BW auf zukünftige Krisen besser vorzubereiten, haben wir die Enquetekommission "Krisenfeste Gesellschaft" eingerichtet.

Portrait von Alena Trauschel
Antwort von Alena Trauschel
FDP
• 23.05.2023

Das Gendern kann zu einer uneinheitlichen und fragmentierten Sprache führen, die die Kommunikation erschwert. Es ist wichtig, die Vielfalt und Individualität aller Menschen anzuerkennen, aber wir sollten die Sprache nicht komplizierter als nötig gestalten.

Portrait von Klaus Hoher
Antwort von Klaus Hoher
FDP
• 07.07.2023

Mit Steuergeldern kurzfristige Lösungen herbeizuführen die die Prinzipien unserer Sozialversicherungen und der Generationengerechtigkeit untergraben, kann also keine Lösung sein

Portrait von Josha Frey
Antwort von Josha Frey
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.05.2023

Wir befinden uns als Landtagsfraktion hierzu in einem engen Austausch mit der grünen Bundestagsfraktion, die sich in den kommenden Verhandlungen für den Ausbau der ambulanten Wohngemeinschaften einsetzen wird

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort von Jonas Hoffmann
SPD
• 26.05.2023

Als Landtagsabgeordneter bin ich allerdings nicht direkt in die Bundesgesetzgebung eingebunden und stimme auch nicht über das Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz ab.

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