Allerdings endet die Freiheit des Einzelnen und der Presse auch dort, wo die verfassungsrechtlichen Grenzen überschritten werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn Hass und Hetze gegen die Würde des Menschen verstoßen.
Wir befürworten auch die Reaktivierung von Bahnlinien, soweit es dafür einen Bedarf gibt, also der Steuerzahler nicht unverhältnismäßig belastet wird für eine Bahnstrecke, die wenig genutzt wird und die man daher z.B. auch durch Busse bedienen könnte
Ich kann Ihnen mitteilen, dass die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses hierzu (Drucksache 10/10661) angenommen wurde.
Da ich als Landtagsabgeordnete nicht an den von Ihnen angesprochenen Abstimmungen teilgenommen habe, kann ich zu dem Abstimmungsverhalten nichts sagen.
Um Ihre Anfrage einordnen zu können, hole ich etwas aus.
Nach meinem Kenntnisstand ist dafür auch in Neuenbürg Sorge getragen worden. Auch das Kita-Personal ist darüber hinaus im Zweifel in der Lage, einzuschätzen, ob Gefahren für die Kinder durch Emissionen bestehen.