Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Antwort von Norbert Knopf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.11.2021

. Die Haftung nach Impfungen ist gesetzlich geregelt. Es dürfte Sie freuen, dass der Staat für Schäden haftet. Mehr dazu können sie hier nachlesen: Corona Impfung Rechtliche Fragen | Zusammen gegen Corona

Portrait von Erwin Köhler
Antwort von Erwin Köhler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.11.2021

Generell sehe ich Baumaßnahmen in Landschaftsschutzgebieten auch sehr kritisch. Sinn dieser Gebiete ist der Schutz und Erhalt, sowie die Wiederherstellung natürlicher Lebensräume. Dennoch ist landwirtschaftliche, forstwirtschaftliche und touristische Nutzung dieser Gebiete nicht untersagt.

Portrait von Erik Schweickert
Antwort von Erik Schweickert
FDP
• 02.11.2021

Der Ausbau der Radwegeinfrastruk. ist [...] der beste Weg, um mehr Leute zum Umstieg auf das Rad zu bewegen und [...] die Sicherheit im Radverkehr zu verbessern

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort von Hans-Ulrich Rülke
FDP
• 31.10.2021

In dieser Pauschalität kann ich die Frage nicht beantworten. Wenn Sie mir konkrete Fälle schildern, dann kann ich diesen nachgehen.

Portrait von Tim Bückner
Antwort von Tim Bückner
CDU
• 06.11.2021

Es ist langjährige und allseits akzeptierte Praxis, dass Änderungen des Wahlrechts einvernehmlich mit allen demokratischen Parteien besprochen werden.

Profilbild Thekla Walker
Antwort von Thekla Walker
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.11.2021

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunale Flächennutzungs- und Bebauungspläne sind durch Bundesrecht geregelt.

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