Generell muss die Politik bestrebt sein, die Wahlbeteiligung wieder steigen zu lassen, auch auf Landesebene.
wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz bereits angekündigt hat, hilft der Bund den Hochwasseropfern in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen schnell und unbürokratisch mit finanziellen Hilfen für Unternehmen und Privatpersonen.
Die Covid-19-Impfstoffe haben sich bisher als sehr wirksam und sicher erwiesen. Diese wissenschaftlichen Daten lassen sich jedoch nicht einfach auf Kinder übertragen.
Um zu entscheiden, ob die Lizenz der Luca-App weiter genutzt wird, soll die Luca-App evaluiert werden, gerade auch im Hinblick auf die individuelle Datensouveränität.
PV-Pflicht, kommunale Wärmeplanung, besserer ÖPNV - das sind die wichtigsten Ansatzpunkte!
Eigentum unterliegt nach dem Grundgesetz der Sozialbindung. Enteignungen aber sind nicht zielführend, um die auch in Esslingen angespannte Wohnsituation zu entspannen.