Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Alexander Salomon
Antwort 16.11.2022 von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit dem 01. Dezember 2020 haben Sie als Mieter das Recht auf eine eigene Wallbox zum Laden eines Elektroautos an einem gemieteten Stellplatz.

Portrait von Volker Schebesta
Antwort 29.11.2022 von Volker Schebesta CDU

Für den Direkteinstieg an Grundschulen und in der Sekundarstufe 1 wird in Baden-Württemberg derzeit ein Ausbildungskonzept entwickelt. Auf der Basis der Erfahrungen aus der Ausbildung in Vollzeit nach Umsetzung dieses Konzepts kann dann in einem weiteren Schritt eine Konzeption des Direkteinstiegs in Teilzeit geprüft werden.

Portrait von Hans-Peter Behrens
Antwort 21.11.2022 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Höhe der Kitagebühren in BW hängt vom Wohnort ab und ist meist sozial gestaffelt. Auskünfte erhalten Sie bei Ihrer Gemeinde oder beim Studierendenwerk.

Portrait von Nico Weinmann
Antwort 16.11.2022 von Nico Weinmann FDP

Die Möglichkeit zur Erhebung von Gebühren ergibt sich für Gemeinden aus dem Landes-Kommunalabgabengesetz.

Portrait von Martin Hahn
Antwort 21.11.2022 von Martin Hahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grundsätzlich sollte der Staat immer schauen, daß Versorgungsnetze nicht privatisiert werden. Im Falle der TransnetBW ist es aber nicht ganz so einfach.

Portrait von Stefanie Seemann
Antwort 22.11.2023 von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Gemeinderätin von Mühlacker kann ich vermelden, dass unsere Stadtwerke den Umständen entsprechend gut durch die Krise gekommen sind.