Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Siegfried Lorek
Antwort 14.02.2023 von Siegfried Lorek CDU

Die Schule hat den Erziehungs- und Bildungsauftrag für die Vermittlung von Wissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten zu verwirklichen (§ 1 Abs. 2 SchulG).

Portrait von Erwin Köhler
Antwort 16.02.2023 von Erwin Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Diesen Fachkräftemangel müssen wir nicht nur im Sinne der Pflege- und Gesundheitsversorgung, sondern auch mit Blick auf unsere Schulen, Unternehmen und Verwaltung nachhaltig bekämpfen.

Portrait von Marion Gentges
Antwort 28.02.2023 von Marion Gentges CDU

zutreffend ist, dass die Verfassung des Landes Schleswig-Holstein durchgehend die Beinennung verwendet.

Portrait von Hans-Peter Behrens
Antwort 03.04.2023 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seitens des Bundesministerium für Finanzen wurden zwischenzeitlich einige Regelungen präzisiert. Unter anderem die Abfuhr der Umsatzsteuer für nichtunternehmerische Zwecke. Ich möchte daraus zitieren:

Portrait von Jonas Weber
Antwort 06.02.2023 von Jonas Weber SPD

Dies ist also eine Freiwilligkeitsleistung des Bundes, um durch gezielte Förderung hier das Potential für den Ausbau von PV-Anlagen im Bereich privater Wohnimmobilien besser auszuschöpfen und dementsprechend zu unterstützen, also zu fördern.

Portrait von Martina Häusler
Antwort 08.02.2023 von Martina Häusler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Grünen sind für die Herabsetzung des Wahlalters auf 16, für die Einführung des Zweistimmenwahlrechts und für geschlossene Landeslisten.