Fragen und Antworten

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 26.02.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Wir schaffen bis 2031 die Struktur für 13 Regionalkreise, die aus den bisherigen insgesamt 44 Stadt- und Landkreisen gebildet werden.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 26.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In Baden-Württemberg liegen die windhöffigsten Standorte oft auf Höhenrücken – und diese sind hier typischerweise bewaldet. Windräder werden nicht wegen des Waldes, sondern wegen der besseren Windverhältnisse dort errichtet.

Frage von Jenny S. • 25.02.2026
Einsatz für ein AfD-Prüfungsverbot überdenken?
Portrait von Luca Köngeter
Antwort 26.02.2026 von Luca Köngeter FDP

Ein Prüfverfahren braucht belastbare Beweise und Erfolgsaussicht vor dem Bundesverfassungsgericht, sonst stärkt es die AfD eher.

Frage von Jenny S. • 25.02.2026
Einsatz für ein AfD-Prüfungsverbot überdenken?
Portrait von Danny Multani
Antwort 25.02.2026 von Danny Multani SPD

Ich hätte sehr begrüßt, wenn der SPD-Prüfantrag eine Mehrheit gefunden hätte und wir einen ersten Schritt in Richtung Parteienverbot gegangen wären. Leider waren die Mehrheiten andere.

Frage von Jenny S. • 25.02.2026
Einsatz für ein AfD-Prüfungsverbot anders denken?
Maximilian Ludwig
Antwort 25.02.2026 von Maximilian Ludwig FREIE WÄHLER

Allen Versuchen, durch manipulative Fragen Stimmungen zu erzeugen, erteile ich eine Absage, daran werde ich mich nicht weiter beteiligen. (Beweis siehe Text)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 26.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Zurück zum Verbrenner ist keine sinnvolle Wirtschaftspolitik. Die Zukunft des Automobils liegt in der Elektromobilität.