Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Luk F. • 12.10.2026
Sollten die Bezahlmethode über APPs weiter reguliert werden? Beispiel: Beim Supermarkt oder APPs wie ENBW Ladestationen sogar mit Monatsgebühr.
Porträt einer erwachsenen männlich gelesenen Person mitte Dreißig mit hellem Teint. Er hat kurze, leicht gelockte dunkelbraune Haare mit kürzeren Seiten, braune Augen und einen kurzen Bart. Er blickt direkt in die Kamera und lächelt leicht. Er trägt ein beigefarbenes Sakko über einem roséfarbenen T-Shirt. Der Hintergrund ist einfarbig dunkelgrün und unscharf, das Licht ist weich und gleichmäßig.
Antwort 14.10.2026 von Benjamin Bauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

App-Rabatte und Ladetarife müssen transparent sein. Preisunterschiede sind nicht automatisch unzulässig. Senden Sie mir gern konkrete Beispiele per E-Mail.

Frage von Jutta W. • 09.10.2026
Liebe Frau Kliche-Behnke, mein Vater hat Pflegegrad 1. Er ist Mitte 80, hat mehrere Erkrankungen. Nun soll ihm der Entlastungsbetrag für seine Haushaltshilfe gestrichen werden. Ist das gerecht?
Portrait von Dorothea Kliche-Behnke
Antwort 12.10.2026 von Dorothea Kliche-Behnke SPD

Der Entlastungsbetrag von bis zu 131 Euro monatlich kann gerade für Menschen mit Pflegegrad 1 eine wichtige Unterstützung im Alltag sein.

Frage von Marlen P. • 01.10.2026
Was ist die Rechtfertigung den Preis des Deutschlandtickets nächstes Jahr schon wieder zu erhöhen, obwohl dies im Koalitionsvertrag anders vereinbart war?
Portrait von Dorothea Kliche-Behnke
Antwort 05.10.2026 von Dorothea Kliche-Behnke SPD

Da Bund und Länder das Deutschlandticket mit etwa 3 Milliarden bezuschussen, sehe ich vor diesem Hintergrund die Preiserhöhung im Rahmen der aktuellen Haushaltslage und der gestiegenen Kosten, leider für notwendig.

Frage von Markus K. • 30.09.2026
Warum müssen Imker in Baden-Württemberg Varroose einzeln melden, während Bayern, Niedersachsen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen auf solche Einzelmeldungen verzichten?
Portrait von Peter Hauk
Antwort 06.10.2026 von Peter Hauk CDU

Meldepflicht für Varroose – Umsetzung in Baden-Württemberg

Frage von Angela D. • 28.09.2026
Guten Tag Herr Stetter, wieso haben die Landtagsabgeordneten, bei der derzeit angespannten Haushaltslage im Juli 2026 auf die Anpassung der Bezüge nicht verzichtet? Freundliche Grüße
Portrait von Christoph Stetter
Antwort 01.10.2026 von Christoph Stetter CDU

Die Abgeordnetenentschädigung in Baden-Württemberg wird nicht etwa willkürlich oder nach eigenem Ermessen festgelegt.

Frage von Stephan P. • 27.09.2026
Wie stehen Sie bzw. ihre Partei zum Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg 2026/2027/2028 (BVAnpGBW 2026/2027/2028)
Portrait von Annkathrin Wulff
Antwort 09.10.2026 von Annkathrin Wulff SPD

Im Rahmen der Debatte habe ich einzelne Kritikpunkte thematisiert.