Frage von Daniel C. • 31.10.2021
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Margit D. • 29.10.2021
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jonas Z. • 23.10.2021
Antwort ausstehend von Wolfgang Reinhart CDU
Frage von Wolfgang G. • 23.10.2021
Antwort von Tim Bückner CDU • 06.11.2021
Es ist langjährige und allseits akzeptierte Praxis, dass Änderungen des Wahlrechts einvernehmlich mit allen demokratischen Parteien besprochen werden.
Frage von Jürgen S. • 21.10.2021
Antwort von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.11.2021
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunale Flächennutzungs- und Bebauungspläne sind durch Bundesrecht geregelt.
Frage von Richard H. • 21.10.2021
Antwort von Isabell Huber CDU • 29.10.2021
Die genehmigende Behörde trifft also eine Abwägungsentscheidung im Einzelfall.