Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Antwort von Norbert Knopf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.10.2022

Wir versichern den Frauen unsere Unterstützung bei Ihren feministischen Protesten, da Frauenrechte universal gültig sind, auch im Iran.

Frage von Rüdiger K. • 08.10.2022
Portrait von Manuel Hagel
Antwort von Manuel Hagel
CDU
• 17.10.2022

Gemäß Infektionsschutzgesetzt ist jede Hospitalisierung in Zusammenhang mit einer COVID-19-Erkrankung meldepflichtig.

Portrait von Marion Gentges
Antwort von Marion Gentges
CDU
• 24.11.2022

Es ist gesellschaftlicher Konsens, dass gut integrierten Migrantinnen und Migranten, die Deutsch sprechen, nicht straffällig geworden sind und sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen, in Deutschland auch ein dauerhafter Aufenthaltstitel ermöglicht werden soll.

Ansgar Mayr, CDU-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Bretten
Antwort von Ansgar Mayr
CDU
• 09.10.2022

über ein Nachfolgeticket für das 9-Euro-Ticket gibt es noch keine Entscheidung. Aber es ist auch unser bestreben eine Nachfolgelösung zu bekommen.

Portrait von Stefanie Seemann
Antwort von Stefanie Seemann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.11.2022

Rauchen an Bushaltestellen ist ärgerlich. Eine Regelung ist wegen unterschiedlicher Zuständigkeiten schwer. Nachfolgeticket 9 € auch am Automaten.

Portrait von Catherine Kern
Antwort von Catherine Kern
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.10.2022

Dennoch können wir alle einen Beitrag leisten, indem wir unsere Solidarität mit den Opfern ausdrücken und auf das Thema aufmerksam machen – beispielsweise durch die Teilnahme an den zahlreichen Demonstrationen, die zu dem Thema in Deutschland stattfinden oder durch das Teilen der Protestbeiträge auf Social Media

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