Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Kurt M. • 23.06.2025

Aus welchen Gründen hatten sie bei der Landtagspetition 16/05456 (Petition vom 15.03.2021) empfohlen, die Petition abzulehnen?

Antwort von Christian Gehring

CDU • 23.06.2025

Sehr geehrter Herr M.,

Frage von Thomas A. • 20.06.2025

Was haben Sie in der Vergangenheit persönlich bzw. im Rahmen Ihrer Partei konkret zur Einführung von Tempo 100 auf deutschen Autobahnen getan? Was tun Sie aktuell? Was planen Sie für die Zukunft?

Antwort ausstehend von Martina Häusler

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Thomas A. • 20.06.2025

Was haben Sie in der Vergangenheit persönlich bzw. im Rahmen Ihrer Partei konkret zur Einführung von Tempo 100 auf deutschen Autobahnen getan? Was tun Sie aktuell? Was planen Sie für die Zukunft?

Antwort ausstehend von Tim Bückner

CDU

Frage von Thomas A. • 20.06.2025

Was haben Sie in der Vergangenheit persönlich bzw. im Rahmen Ihrer Partei konkret zur Einführung von Tempo 100 auf deutschen Autobahnen getan? Was tun Sie aktuell? Was planen Sie für die Zukunft?

Antwort ausstehend von Daniel Lindenschmid

AfD

Frage von Kira M. • 15.06.2025

Warum haben Sie dies als Kultusminister von 2011 bis 2016 nicht umgesetzt? Hat ihr grüner Koalitionspartner dies verhindert?

Antwort von Andreas Stoch

SPD • 24.06.2025

Solche strukturellen Veränderungen brauchen politische Stabilität und einen langen Atem.

Frage von Johann W. • 14.06.2025

Wie soll die deutsche Politik mit der AfD umgehen? Was halten Sie von meinem Vorschlag?

Antwort von Muhterem Aras

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.06.2025

Ich kann über gesetzliche Änderungen nicht entscheiden, aber grundsätzlich sollte jedes Instrument geprüft werden, das helfen kann, demokratische Strukturen zu stärken und Menschen mit extremistischem Gedankengut frühzeitig entgegenzuwirken.

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