Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Sabine K. • 18.05.2023
Warum, Herr Hahn, werden Bewohner von Pflegeheimen und Bewohner von Pflege-WGs zu Ungunsten der Letzteren ungleich behandelt was die finanzielle Unterstützung anbelangt??? (PUEG)
Portrait von Martin Hahn
Antwort ausstehend von Martin Hahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Maria W. • 18.05.2023
Wie kann das sein, dass Senioren WGs bei dem neuen Gesetz zur Pflegereform nicht berücksichtigt werden? Das ist eine Katastrophe!
Daniela Evers
Antwort ausstehend von Daniela Evers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Beate K. • 17.05.2023
Warum werden Pflege-WGs im PUEG nicht berücksichtigt? Sehr, sehr schade, Pflege-WGs sind extrem gute Einrichtungen! Selbst Erfahrung damit! Für mich ein unverzichtbarer Baustein der Pflege!!
Portrait von Josha Frey
Antwort 17.05.2023 von Josha Frey BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir befinden uns als Landtagsfraktion hierzu in einem engen Austausch mit der grünen Bundestagsfraktion, die sich in den kommenden Verhandlungen für den Ausbau der ambulanten Wohngemeinschaften einsetzen wird

Frage von Beate K. • 17.05.2023
Wie stehen Sie zum PUEG? Warum werden die Pflege-WGs nicht berücksichtigt?
Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 26.05.2023 von Jonas Hoffmann SPD

Als Landtagsabgeordneter bin ich allerdings nicht direkt in die Bundesgesetzgebung eingebunden und stimme auch nicht über das Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz ab.

Frage von Manuel G. • 16.05.2023
Ist Ihnen bekannt, dass kein Riester-Anbieter Minderungsbeträge nach §92a EStG annimmt?
Portrait von Hermino Katzenstein
Antwort ausstehend von Hermino Katzenstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ottmar B. • 15.05.2023
Gegen Windkraft in Ihrem Wahlkreis. Aber für E-fuels. Und damit für mehr Windkraft im Ausland?
Portrait von Christian Jung
Antwort 15.05.2023 von Christian Jung FDP

Der Wahlkreis Bretten und der Landkreis Karlsruhe sind aus verschiedenen Gründen nicht für den Bau von Windkraftanlagen geeignet. Den Bau von bis zu 250 Meter hohen Anlagen in Waldgebieten lehne ich prinzipiell ab.