Frage von Heinz H. • 05.05.2015
Frage von Axel Dr. D. • 05.05.2015
Antwort 07.05.2015 von Gisela Splett BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In §12 der StVO wird, sofern keine Parkbucht oder ähnliche bauliche Anlagen vorhanden sind, zum Parken die Nutzung des rechten Fahrbahnrandes vorgeschrieben. Implizit ist damit das Parken auf dem Gehweg verboten. Gleichwohl gibt es Kommunen, die kaum Maßnahmen gegen Parken auf dem Gehweg ergreifen. (...)
Frage von Mia W. • 03.05.2015
Frage von Alex K. • 01.05.2015
Frage von Rainer K. • 01.05.2015
Antwort 11.05.2015 von Andreas Stoch SPD
(...) Ziel dieser gemeinsamen Erklärung ist es, den Zusammenhalt in den Schulen zu betonen. Wir wollen weltoffene Schulen, in denen Kinder mit unterschiedlichem Glauben friedlich zusammen leben und lernen können. (...)
Frage von Christian W. • 23.04.2015
