Frage von Wolfgang K. • 15.06.2010
Frage von Jochen R. • 15.06.2010
Antwort 23.06.2010 von Ilse Unold CDU
(...) Nach intensiver Information über die Alternativen stehe ich voll hinter S21 und werde mich auch weiter dafuer einsetzen. (...)
Frage von Uwe M. • 15.06.2010
Frage von Ulrich G. • 15.06.2010
Antwort 21.06.2010 von Klaus Schüle CDU
(...) Gesetze auf Landesebene sind dagegen nahezu immer sehr komplexe Sachverhalte, die in vielen einzelnen Details die rechtlichen Grundlagen unseres Gemeinwesens regeln. Diesen komplexen Sachverhalten und Gesetzen wird der einfache Modus der Volksabstimmung mit einem „Ja“ oder „Nein“ einfach nicht gerecht. Das System der repräsentativen Demokratie ist ja auch gerade eine Antwort auf diese Problemstellung. (...)
Frage von Frank M. • 12.06.2010
Antwort 13.06.2010 von Eugen Schlachter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Rein rechnerisch gibt es für eine Regierungsbeteiligung von Bündnis 90/Die Grünen nur die CDU. (...)
Frage von Volker v. S. • 10.06.2010
