Baden-Württemberg 2006-2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulrich Goll
Antwort 15.02.2011 von Ulrich Goll FDP

(...) Allerdings lebt ein Umlagesystem grundsätzlich davon, dass sich die individuellen Leistungen gerade nicht nach der Höhe der eingezahlten Beiträge richten, sondern für alle Versicherten nach den gleichen Maßstäben berechnet werden. Auch aus diesem Grund haben wir Liberalen uns schon seit langem für eine stärkere Kapitaldeckung in der Sozialversicherung eingesetzt. Ein solcher Systemwechsel würde die Sozialversicherungen nicht nur für die Zukunft funktionsfähig halten - da durch den demographischen Wandel ja immer weniger junge Menschen als Beitragszahler vorhanden sein werden -, sondern auch eine stärkere Berücksichtigung der individuellen Beitragsleistung zulassen, so dass Menschen wie Sie ggf. (...)

Frage von Wilfried M. • 25.10.2010
Frage an Ulrich Goll von Wilfried M. bezüglich Recht
Portrait von Ulrich Goll
Antwort 16.02.2011 von Ulrich Goll FDP

(...) Zum Schutz der Kinder setze ich mich für das Projekt Elternkonsens ein. Ziel dieses bundesweit beachteten Projekts ist es, in möglichst vielen Fällen eine einvernehmliche und tragfähige Lösung von Sorge- und Umgangsrechtsstreitigkeiten zu erreichen. (...)

Frage von Bernhard L. • 25.10.2010
Frage an Nils Schmid von Bernhard L. bezüglich Verkehr
Nils Schmid MdB
Antwort 25.11.2010 von Nils Schmid SPD

(...) Trotz der vorhandenen Legitimation und dem klaren Votum meiner Partei, habe ich eine Volksabstimmung vorgeschlagen. Dieses Verfahren ist die einzige Lösung, den Grundkonflikt - bauen oder nicht bauen - lösen kann. (...)