Baden-Württemberg 2006-2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 01.02.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie haben Recht, erst während der Schlichtung und auch in der Diskussion um die Zahlen des Bundesamtes für Straßenwesen (BAST) wurde deutlich, dass der Landtag nicht über die vollen Kosten informiert wurde. Auch eine kritische Prüfung der Kosten durch die Regierungsparteien ist nicht erfolgt. Die Grüne Fraktion hat als einzige Partei die Zahlen von der Deutschen Bahn angezweifelt und Transparenz eingefordert. (...)

Frage von Bernhard L. • 06.12.2010
Frage an Nils Schmid von Bernhard L. bezüglich Verkehr
Nils Schmid MdB
Antwort 01.02.2011 von Nils Schmid SPD

(...) Wir prüfen intensiv die zu verschiedenen Zeiten gemachten Angaben der DB AG gehen dabei auch der Frage nach, ob diese stets nach bestem Wissen und Gewissen gemacht worden sind. Die Schlichtung hatte insoweit auch einen positiven Aspekt, als die meisten Fakten nunmehr bekannt und zugänglich sind. (...)

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort 27.12.2010 von Sabine Kurtz CDU

(...) Der Testlauf ist auf eine Dauer von einem Jahr angelegt. Die baden-württembergische Landesregierung ist an dem Pilotprojekt nicht beteiligt und wird sich mit dem Thema "anonymisierte Bewerbungsverfahren" dann befassen, wenn die Auswertung durch das Bonner Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA) vorliegt. (...)