Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch.deNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Andreas R. • 12.05.2025 Was sind die Pläne der Koalition zur Digitalisierung des Meldewesens? Antwort von Hakan Demir SPD • 08.07.2025 Verwaltungsleistungen müssen heutzutage digitalisiert sein. Das ist unser Anspruch und auch der aus der Bevölkerung. Das reduziert Zeit und Kosten und vereinfacht die Kommunikation zwischen Bürger:innen und dem Staat.BundestagDigitale Agenda E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hakan-demir/fragen-antworten/was-sind-die-plaene-der-koalition-zur-digitalisierung-des-meldewesens Frage von Tevfik T. • 22.05.2025 Wann wird endlich die Fahrerlaubnisse aus der Türkei anerkannt und prüfungsfrei umgeschrieben? Antwort von Hakan Demir SPD • 08.07.2025 Die Thematik ist uns wie Sie sagen bekannt. Ich habe dies auch meinen Kolleg:innen weitergegeben, die in dieser Sache zuständig sind.BundestagVerkehr E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hakan-demir/fragen-antworten/wann-wird-endlich-die-fahrerlaubnisse-aus-der-tuerkei-anerkannt-und-pruefungsfrei-umgeschrieben Frage von Michael B. • 17.04.2025 Warum gelten für Kirchen Sonderrechte, obwohl fast die Hälfte der Bevölkerung konfessionslos ist – und warum finanziert der Staat diese Privilegien weiterhin mit Milliardenbeträgen? Antwort von Florian Hahn CSU • 08.07.2025 Die Kirchen leisten einen unverzichtbaren Beitrag für Bildung, Gemeinwohl und gesellschaftlichen Zusammenhalt.BundestagÖffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/florian-hahn/fragen-antworten/warum-gelten-fuer-kirchen-sonderrechte-obwohl-fast-die-haelfte-der-bevoelkerung-konfessionslos-ist-und-warum Frage von Leon J. • 07.07.2025 Herr Pohlmann, unterstützen Sie öffentlich einen Untersuchungsausschuss zur Masken‑Affäre um Jens Spahn? Antwort von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU • 08.07.2025 Eine Aufarbeitung und Aufklärung politischer Handlungen und Entscheidungen, die während der Corona-Pandemie getroffen wurden, ist definitiv notwendig.BundestagGesundheit E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/jan-wilhelm-pohlmann/fragen-antworten/herr-pohlmann-unterstuetzen-sie-oeffentlich-einen-untersuchungsausschuss-zur-masken-affaere-um-jens Alle beantworteten Fragen Frage von Steve W. • 08.07.2025 War der öffentlichkeitswirksame Test des "Six Needlers" rechtmäßig? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU BundestagInnere Sicherheit E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-dobrindt/fragen-antworten/war-der-oeffentlichkeitswirksame-test-des-six-needlers-rechtmaessig Frage von Rasmus N. • 08.07.2025 Werden Sie gegebenenfalls der Einberufung eines Untersuchungsausschusses zustimmen? Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD BundestagInnere Angelegenheiten E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/matthias-miersch/fragen-antworten/werden-sie-gegebenenfalls-der-einberufung-eines-untersuchungsausschusses-zustimmen Frage von Christoph D. • 08.07.2025 Weshalb werden berechtigte Interessen auch nichtgewerblicher Nutzer von Lachgas bei der Novelle NPSG nicht berücksichtigt ? Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU BundestagGesundheit E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hendrik-streeck/fragen-antworten/weshalb-werden-berechtigte-interessen-auch-nichtgewerblicher-nutzer-von-lachgas-bei-der-novelle-npsg-nicht Frage von Jochen B. • 08.07.2025 Wie stehen Sie zur neuen Genehmigungsfiktion der LBO BW? Antwort ausstehend von Felix Herkens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-WürttembergRaumordnung, Bau- und Wohnungswesen E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/felix-herkens/fragen-antworten/wie-stehen-sie-zur-neuen-genehmigungsfiktion-der-lbo-bw Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner 18 Juni 2025 Mögliche Interessenkonflikte Friedrich Merz und Minister:innen verweigern Angaben zu Aktienbesitz picture alliance / Xinhua News Agency | Du Zheyu 9 Juni 2025 Verstoß gegen Transparenzpflichten Julia Klöckner und der exklusive Lobbyclub Fotos: picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Lindner), picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Moritz Frankenberg (Blume), Montage: abgeordnetenwatch 27 Mai 2025 Exklusiv Das sind die Porschegate-SMS von Christian Lindner und Oliver Blume picture alliance: Flashpic | Jens Krick (F. Merz), dpa | Peter Kneffel (F. Hahn), AAPimages / Timm (D. Bär), dpa | Hendrik Schmidt (P. Amthor), photothek.de | Florian Gaertner (K. Reiche). Kollage: abgeordnetenwatch.de 6 Mai 2025 Interessenkonflikte, Lobbytätigkeiten, Affären Die Lobby-Akte der Regierung Merz Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 444 133 27 Juni 2025 Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 RightOne von Getty Images via canva.com 305 172 26 Juni 2025 Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Sven Loeffler von Getty Images via canva.com 391 189 26 Juni 2025 Weitere Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo (KFOR) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Getty Images Signature via canva.com 390 179 26 Juni 2025 Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes vor der libanesischen Küste (UNIFIL) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Andreas R. • 12.05.2025 Was sind die Pläne der Koalition zur Digitalisierung des Meldewesens? Antwort von Hakan Demir SPD • 08.07.2025 Verwaltungsleistungen müssen heutzutage digitalisiert sein. Das ist unser Anspruch und auch der aus der Bevölkerung. Das reduziert Zeit und Kosten und vereinfacht die Kommunikation zwischen Bürger:innen und dem Staat.BundestagDigitale Agenda E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hakan-demir/fragen-antworten/was-sind-die-plaene-der-koalition-zur-digitalisierung-des-meldewesens
Frage von Tevfik T. • 22.05.2025 Wann wird endlich die Fahrerlaubnisse aus der Türkei anerkannt und prüfungsfrei umgeschrieben? Antwort von Hakan Demir SPD • 08.07.2025 Die Thematik ist uns wie Sie sagen bekannt. Ich habe dies auch meinen Kolleg:innen weitergegeben, die in dieser Sache zuständig sind.BundestagVerkehr E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hakan-demir/fragen-antworten/wann-wird-endlich-die-fahrerlaubnisse-aus-der-tuerkei-anerkannt-und-pruefungsfrei-umgeschrieben
Frage von Michael B. • 17.04.2025 Warum gelten für Kirchen Sonderrechte, obwohl fast die Hälfte der Bevölkerung konfessionslos ist – und warum finanziert der Staat diese Privilegien weiterhin mit Milliardenbeträgen? Antwort von Florian Hahn CSU • 08.07.2025 Die Kirchen leisten einen unverzichtbaren Beitrag für Bildung, Gemeinwohl und gesellschaftlichen Zusammenhalt.BundestagÖffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/florian-hahn/fragen-antworten/warum-gelten-fuer-kirchen-sonderrechte-obwohl-fast-die-haelfte-der-bevoelkerung-konfessionslos-ist-und-warum
Frage von Leon J. • 07.07.2025 Herr Pohlmann, unterstützen Sie öffentlich einen Untersuchungsausschuss zur Masken‑Affäre um Jens Spahn? Antwort von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU • 08.07.2025 Eine Aufarbeitung und Aufklärung politischer Handlungen und Entscheidungen, die während der Corona-Pandemie getroffen wurden, ist definitiv notwendig.BundestagGesundheit E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/jan-wilhelm-pohlmann/fragen-antworten/herr-pohlmann-unterstuetzen-sie-oeffentlich-einen-untersuchungsausschuss-zur-masken-affaere-um-jens
Frage von Steve W. • 08.07.2025 War der öffentlichkeitswirksame Test des "Six Needlers" rechtmäßig? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU BundestagInnere Sicherheit E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-dobrindt/fragen-antworten/war-der-oeffentlichkeitswirksame-test-des-six-needlers-rechtmaessig
Frage von Rasmus N. • 08.07.2025 Werden Sie gegebenenfalls der Einberufung eines Untersuchungsausschusses zustimmen? Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD BundestagInnere Angelegenheiten E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/matthias-miersch/fragen-antworten/werden-sie-gegebenenfalls-der-einberufung-eines-untersuchungsausschusses-zustimmen
Frage von Christoph D. • 08.07.2025 Weshalb werden berechtigte Interessen auch nichtgewerblicher Nutzer von Lachgas bei der Novelle NPSG nicht berücksichtigt ? Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU BundestagGesundheit E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hendrik-streeck/fragen-antworten/weshalb-werden-berechtigte-interessen-auch-nichtgewerblicher-nutzer-von-lachgas-bei-der-novelle-npsg-nicht
Frage von Jochen B. • 08.07.2025 Wie stehen Sie zur neuen Genehmigungsfiktion der LBO BW? Antwort ausstehend von Felix Herkens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-WürttembergRaumordnung, Bau- und Wohnungswesen E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/felix-herkens/fragen-antworten/wie-stehen-sie-zur-neuen-genehmigungsfiktion-der-lbo-bw
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