abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Entscheidungen zur Aufhebung der Immunität von Europaabgeordneten finden aus guten Gründen in geheimer Abstimmung statt.

Die Behandlung erfolgt unter höchsten Sicherheitsstandards in spezialisierten Isolierstationen der Berliner Charité, die international über große Erfahrung mit hochinfektiösen Erkrankungen verfügt. Im Übrigen hat das Weiße Haus der Berichterstattung der Washington Post mittlerweile klar widersprochen.

Die Absenkung der Honorare für psychotherapeutische Leistungen um 4,5 % ab April diesen Jahres halte auch ich als auch meine Fraktion Die Linke angesichts der aktuellen Versorgungslage für eine fatale Entscheidung.

Unsere Demokratie lebt davon, dass man unterschiedliche Meinungen tolerieren muss und gleichzeitig seine Meinung frei äußern und auch veröffentlichen darf. Es gibt im Gegensatz zu totalitären Staaten keine staatliche Kontrolle in Deutschland, die Ben Unscripted oder anderen ihre Meinung verbietet.