abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Die FDP in Baden-Württemberg und ich sehen Künstliche Intelligenz primär als Chance und nicht als Auslöser einer breiten, strukturellen Arbeitsplatzvernichtung in den nächsten fünf bis zehn Jahren an

Die aktuellen Hebesätze der Stadt Felsberg betragen aktuell nicht 660 % für die Grundsteuern A und B, sondern 600 % für die Grundsteuer A und 495 % für die Grundsteuer B. Die Hebesatzempfehlungen des Landes liegen da etwas niedriger, orientieren sich aber an einer angenommenen Aufkommensneutralität ohne Berücksichtigung der haushaltspolitischen Rahmenbedingungen.

Auch die Bundesregierung nutzt ihre humanitären und diplomatischen Möglichkeiten, um bilateral und multilateral substanzielle Versorgungsfortschritte zu ermöglichen

Der vorgelegte Bericht fordert beispielsweise die Begrenzung von Spenden an Parteien. Das war ein Grund für mich, um mit Nein zu stimmen. Wichtig ist nicht die Höhe der Spende eines Unternehmens oder einer natürlichen Person an eine Partei, sondern die maximale Transparenz derartiger Spenden.