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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Carl Christian Hirsch
Antwort 17.03.2026 von Carl Christian Hirsch CDU

Aktuell ist kein anderes marktreifes Produkt verfügbar. Der Betrieb erfolgt ausschließlich in gesicherten Rechenzentren in Deutschland unter Hoheit der Polizei.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort 16.03.2026 von Manuel Hagel CDU

Koalitionsverhandlungen dauern so lange, bis eine tragfähige Grundlage steht. Aktuell haben CDU und Grüne noch keine Gespräche begonnen.

Portrait von Desiree Becker
Antwort 16.03.2026 von Desiree Becker Die Linke

Allgemein sollte überdacht werden, wie die ohnehin schwierige Versorgungssituation durch strukturelle Maßnahmen verbessert werden kann. Honorarabsenkungen sind hierbei definitiv ein falscher Schritt.

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 16.03.2026 von Melanie Bernstein CDU

Die Förderung von Balkonkraftwerken fällt in die Zuständigkeit der Länder. In Schleswig-Holstein wurde das Programm haushaltsbedingt nicht fortgeführt.

Markus Reichel im Sitzen
Antwort ausstehend von Markus Reichel CDU
Portrait von Rasha Nasr
Antwort ausstehend von Rasha Nasr SPD
Portrait von Kassem Taher Saleh
Antwort ausstehend von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
BTW2025
Antwort ausstehend von Stefan Schröder AfD