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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Dass diese Arbeit gesundheitlich schwer belastend war, hat niemand bestritten. Meine Fraktion hat im Ausschuss ausdrücklich gesagt, dass sie sich für die Betroffenen einen Härtefonds gewünscht hätte, sie ihn in den damaligen Koalitionsverhandlungen aber nicht durchsetzen konnte.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Einführung eines allgemeinen Tempolimits ist seit langem eine Forderung der SPD.

Frage von Salome R. • 08.07.2026
Warum verhindern Sie nicht die Abschaffung des IFG?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Es darf nicht zu einer Reduzierung der bestehenden Auskunftsansprüche für Bürgerinnen und Bürger, für Presse und Zivilgesellschaft kommen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Erfahrungen aus früheren Verbotsverfahren lehren uns, dass das Bundesverfassungsgericht hohe Anforderungen an ein solches Verfahren stellt.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort ausstehend von Fabio De Masi BSW
Holger Gasse
Antwort ausstehend von Holger Gasse CDU
Portrait von Simone Borchardt
Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU