abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Unter diesen Ansatz fallen Verbotene KI-Systeme oder Hochrisiko-Systeme, die besonderen Anforderungen gerecht werden müssen.

D.h. konkret, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) darüber wacht, ob die getroffenen Entscheidungen den Vorgaben des Gesetzgebers auch entsprechen.

Auch politisch halte ich die bestehenden Regelungen sinnvoll, da die Eheschließung ein Bekenntnis zur gegenseitigen Verantwortungsübernahme darstellt.

Für mich ist klar: Grundsätzlich leisten Kirchen und Religionsgemeinschaften einen unverzichtbaren Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Gemeinwohl.