Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Reinhard G. • 30.04.2026 Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht demnach die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann. Antwort 07.05.2026 von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENMit einseitig determinierten Veträgen ist das Sicherheitsdilemma nicht aufzulösen. Frieden erfordert gegenseitigen Respekt und die Beachtung des Völkerrechts. Bundestag Sicherheitspolitik Frage von Jan R. • 29.04.2026 Das Interesse der Händler Pfandflaschen zurückzunehmen sinkt? Was sind politsche Lösungen um das Mehrwegsystem zu verbessern? Antwort 07.05.2026 von Anna Aeikens CDUMehrweg verliert Marktanteile, da Hersteller auf Einweg setzen, weil das logistisch oft einfacher ist. Bundestag Pfandsystem Frage von Tim B. • 23.04.2026 Welchen Sinn hat die Einkommensteuersenkung? Antwort 07.05.2026 von Anna Aeikens CDUEinen finalen Regierungsentwurf gibt es noch nicht, aber aus der Union gibt es den Vorschlag, den Grundfreibetrag um 1.000 Euro zu erhöhen. Bundestag Einkommenssteuer Frage von Steffen K. • 23.04.2026 Sehr geehrter Herr Peters, mich würde interessieren wie Sie über die geplante Diätenerhöhung denken? Antwort 06.05.2026 von Daniel Peters CDUIch kann aber nachvollziehen, dass viele Bürger bei dem Thema sensibel reagieren. Deshalb ist Transparenz wichtig. Mecklenburg-Vorpommern Diäten Diätenerhöhung Alle beantworteten Fragen Frage von Franziska B. • 07.05.2026 Welche psychotherapeutischen Fachleute wurden bislang in Ihre Entscheidungsfindung über Ihr politisches Engagement für die psychotherapeutische Versorgung einbezogen? Antwort ausstehend von Armand Zorn SPD Bundestag Psychotherapie Frage von Franziska B. • 07.05.2026 Worauf stützen Sie Ihre Einschätzung zu den Folgen des GKV-FinStG für die Psychotherapie? Welche psychotherapeutischen Fachpersonen wurden einbezogen bzw. werden noch gehört? Antwort ausstehend von Tino Sorge CDU Bundestag Psychotherapie Frage von Rabea E. • 07.05.2026 Gesundheitsreform: warum wurden Maßnahmen mit Risiko für die Versorgung ausgewählt, obwohl die Finanzkomission Alternativen mit vergleichbarem Einsparvolumen ohne Versorgungsrisiko vorgeschlagen hat? Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU Bundestag Psychotherapie Frage von Michael H. • 07.05.2026 Warum ist in der Pflegedebatte das Gutachten einer Kostenträger-interessensgesteuerten Einrichtung wie dem IGES relevanter als die Lebensrealität von Betroffenen? Antwort ausstehend von Nina Warken CDU Bundestag Pflege Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Grafikelemente: Canva & KI-generiert, Montage: abgeordnetenwatch 6 Mai 2026 Ein Jahr Merz-Regierung Die Lobbyist:innen, die aus den Ministerien kamen Fotos: picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner (Karl Lauterbach), picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Jens Spahn, Alice Weidel); Montage: abgeordnetenwatch 16 Apr 2026 TikTok, YouTube, X und Instagram Machen Abgeordnete ihre Social Media Aktivitäten zu Geld? Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen 6 Mär 2026 Konzerne, Milliardäre und ein Verein Parteispenden: Neue Liste zeigt, wer die Parteikassen füllt Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 no_limit_pictures von Getty Images Signature via canva.com 270 310 24 Apr 2026 Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Camelia Ciocirlan's Images via canva.com 448 136 24 Apr 2026 Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 atlasstudio via canva.com 449 136 24 Apr 2026 Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Madalina Todica's Images via canva.com 451 134 24 Apr 2026 Temporäre Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Reinhard G. • 30.04.2026 Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht demnach die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann. Antwort 07.05.2026 von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENMit einseitig determinierten Veträgen ist das Sicherheitsdilemma nicht aufzulösen. Frieden erfordert gegenseitigen Respekt und die Beachtung des Völkerrechts. Bundestag Sicherheitspolitik
Frage von Jan R. • 29.04.2026 Das Interesse der Händler Pfandflaschen zurückzunehmen sinkt? Was sind politsche Lösungen um das Mehrwegsystem zu verbessern? Antwort 07.05.2026 von Anna Aeikens CDUMehrweg verliert Marktanteile, da Hersteller auf Einweg setzen, weil das logistisch oft einfacher ist. Bundestag Pfandsystem
Frage von Tim B. • 23.04.2026 Welchen Sinn hat die Einkommensteuersenkung? Antwort 07.05.2026 von Anna Aeikens CDUEinen finalen Regierungsentwurf gibt es noch nicht, aber aus der Union gibt es den Vorschlag, den Grundfreibetrag um 1.000 Euro zu erhöhen. Bundestag Einkommenssteuer
Frage von Steffen K. • 23.04.2026 Sehr geehrter Herr Peters, mich würde interessieren wie Sie über die geplante Diätenerhöhung denken? Antwort 06.05.2026 von Daniel Peters CDUIch kann aber nachvollziehen, dass viele Bürger bei dem Thema sensibel reagieren. Deshalb ist Transparenz wichtig. Mecklenburg-Vorpommern Diäten Diätenerhöhung
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Frage von Franziska B. • 07.05.2026 Worauf stützen Sie Ihre Einschätzung zu den Folgen des GKV-FinStG für die Psychotherapie? Welche psychotherapeutischen Fachpersonen wurden einbezogen bzw. werden noch gehört? Antwort ausstehend von Tino Sorge CDU Bundestag Psychotherapie
Frage von Rabea E. • 07.05.2026 Gesundheitsreform: warum wurden Maßnahmen mit Risiko für die Versorgung ausgewählt, obwohl die Finanzkomission Alternativen mit vergleichbarem Einsparvolumen ohne Versorgungsrisiko vorgeschlagen hat? Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU Bundestag Psychotherapie
Frage von Michael H. • 07.05.2026 Warum ist in der Pflegedebatte das Gutachten einer Kostenträger-interessensgesteuerten Einrichtung wie dem IGES relevanter als die Lebensrealität von Betroffenen? Antwort ausstehend von Nina Warken CDU Bundestag Pflege
Grafikelemente: Canva & KI-generiert, Montage: abgeordnetenwatch 6 Mai 2026 Ein Jahr Merz-Regierung Die Lobbyist:innen, die aus den Ministerien kamen
Fotos: picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner (Karl Lauterbach), picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Jens Spahn, Alice Weidel); Montage: abgeordnetenwatch 16 Apr 2026 TikTok, YouTube, X und Instagram Machen Abgeordnete ihre Social Media Aktivitäten zu Geld?
Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen
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