abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Deine Spende für Recherchen und Kampagnen gegen geheimen Lobbyismus
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 04.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Die Erstattungsfrage wurde klar beantwortet, nur nicht im Sinne des Fragestellers

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.08.2026 von Thorsten Frei CDU

An dieser Stelle besteht unverändert Handlungsbedarf. Deshalb haben wir als Koalition verabredet, Geldwäsche, Steuerbetrug und Finanzkriminalität stärker zu bekämpfen.

Portrait von Felix Schreiner
Antwort 04.08.2026 von Felix Schreiner CDU

Derzeit liegt uns noch kein Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) zur Anpassung der Besteuerung von Kryptowährungen vor.

Portrait von Sebastian Schmidt
Antwort 04.08.2026 von Sebastian Schmidt CDU

Keine Abschaffung, sondern Reform des IFG: Informationsfreiheit bleibt Ziel, Missbrauch wird eingedämmt, demokratische Kontrolle bleibt gewahrt.

Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Portrait von Torsten Renz
Antwort ausstehend von Torsten Renz CDU
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 04.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Die Erstattungsfrage wurde klar beantwortet, nur nicht im Sinne des Fragestellers