abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Ich setze mich grundsätzlich für eine Verkehrswende ein, die weniger Parkflächen notwendig macht.

Nein, Senator Grote hat mein Vertrauen nicht. Das von ihm vorgelegte Finanzkonzept für Olympia blendet wesentliche Kostenpunkte aus und wurde zurecht abgelehnt.

Carola Veit vertritt als Bürgerschaftspräsidentin die Bürgerschaft in der Öffentlichkeit. Ihre Position zur Volksgesetzgebung teile ich nicht.

Versuchen, sich der AfD zu öffnen, muss energisch entgegengetreten werden. Die Forderung nach einem Rücktritt ist berechtigt.