abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Deine Spende für Recherchen und Kampagnen gegen geheimen Lobbyismus
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Beate Raudies, Abgeordnete für den Wahlkreis Elmshorn, Amt Elmshorn-Land und Tornesch
Antwort 11.07.2026 von Beate Raudies SPD

über die GKV-Reform wurde im Bundestag abgestimmt, nicht im Landtag.
Ich habe an dieser Abstimmung also nicht teilgenommen.

Beate Raudies, Abgeordnete für den Wahlkreis Elmshorn, Amt Elmshorn-Land und Tornesch
Antwort 11.07.2026 von Beate Raudies SPD

Als Mitglied des Landtags nehme ich an der Abstimmung über einen Gesetzentwurf nicht teil.

Antwort 11.07.2026 von Roland Weimer CDU

Der Einsatz von Section Control erfordert konkrete gesetzliche Rahmenbedingungen, die derzeit noch nicht gewährleistet sind. Dabei gilt es die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu achten.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 11.07.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine automatische Anhebung des Rentenalters ist ungerecht. Es braucht eine stabile Rentenfinanzierung, freiwilliges längeres Arbeiten und einen Bürgerfonds.