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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 12.05.2026 von Gabriela Heinrich SPD

In der SPD-Bundestagsfraktion, insbesondere bei den Menschenrechtspolitikerinnen und -politikern ist uns die schwierige Menschenrechtslage in Kuba sehr bewusst. Deutschland engagiert sich als einer der größten Geber bei der humanitären Hilfe, auch für Kuba.

Portrait von Martin Plum
Antwort 12.05.2026 von Martin Plum CDU

Eine Leistungskürzung ist bislang nicht beschlossen. Vorschläge zur Psychotherapie werden aktuell im Bundestag geprüft. Die Versorgung muss gesichert bleiben.

Portrait von Annika Klose
Antwort 12.05.2026 von Annika Klose SPD

Als SPD haben wir bereits diverse Beschlusslagen zu diesen Themen und bringen diese Themen immer wieder in die politische Debatte ein. Die aktuellen Mehrheitsverhältnisse lassen leider zum jetzigen Zeitpunkt keine Umsetzung dieser Vorschläge zu. Daher muss es unser Ziel sein, weiterhin für gesellschaftliche sowie politische Mehrheiten zu kämpfen, um eine endlich gleichberechtigte Gesellschaft zu erreichen.

Svenja Hahn MdEP
Antwort ausstehend von Svenja Hahn FDP
Verena Mertens MdEP
Antwort ausstehend von Verena Mertens CDU
Portrait von David McAllister
Antwort ausstehend von David McAllister CDU
Özlem Demirel
Antwort ausstehend von Özlem Demirel Die Linke