Innen- und Kommunalausschuss

Innere Sicherheit Staat und Verwaltung

Hier finden Sie alle Mitglieder des Innen- und Kommunalausschusses im Landtag Thüringen. Zu den Themen des Ausschusses gehören unter anderem Fragen der inneren Sicherheit in Thüringen sowie Aspekte des Polizeirechts- und Polizeiorganisationsrechts, des Verfassungsschutzes und Geheimschutzes, des Thüringer Kommunalrechts und Kommunalverfassungsrechts, einschließlich der Landesgliederung in Gemeinden und Kreise. Weitere Themen sind der kommunale Finanzausgleich und das kommunale Abgabenrecht, Angelegenheiten des Datenschutzes, des allgemeinen Dienst- und Beamtenrechts sowie der Katastrophenschutz und die Feuerwehr.