Schleswig-Holstein

Willkommen im Frageportal des Landtags Schleswig-Holstein. Hier finden Sie:

 

Legislaturperiode

20. Landtag, 2022-2027

Ministerpräsident

Daniel Günther (CDU)

Landtagspräsidentin

Kristina Herbst (CDU)

Koalition

CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtags von Schleswig-Holstein

Beate Raudies, Abgeordnete für den Wahlkreis Elmshorn, Amt Elmshorn-Land und Tornesch
Antwort 22.10.2025 von Beate Raudies SPD

Gleichzeitig ist mir wie Ihnen bewusst: Unsere Geheimdienste und unsere Polizei können ohne leistungsfähige Software nicht zu unserem Schutz tätig werden. Daher werden wir die „Bauchschmerzen mit Palantir“ damit abwägen müssen, was die Alternative sein könnte.

Portrait von Sophia Schiebe
Antwort 13.10.2025 von Sophia Schiebe SPD

Ich begrüße daher sehr, dass unsere Bundesjustizministerin Stefanie Hubig bereits deutlich gemacht hat, dass die Bundesregierung dem aktuellen Vorschlag im Rat nicht zustimmen wird.

Martin Balasus, Foto in der Innenstadt
Antwort 07.10.2025 von Martin Balasus CDU

Ziel der auf europäischer Ebene diskutierten Chatkontrolle ist vor allem die Bekämpfung der Verbreitung von Darstellungen sexualisierter Gewalt an Kindern. Über dieses Ziel besteht klar Einigkeit.

Bernd Buchholz geht auf einer Brücke und blickt in die Ferne
Antwort 01.10.2025 von Bernd Buchholz FDP

Ihre Sorge um Datenschutz ist nachvollziehbar. Nach geltendem Recht müssen aber alle Unternehmen die Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung einhalten und dürfen personenbezogene Daten nur zweckgebunden verarbeiten.

Portrait von Ole-Christopher Plambeck
Antwort 26.09.2025 von Ole-Christopher Plambeck CDU

Das Thema wird nicht im schleswig-holsteinischen Landtag beraten, da die diese Thematik allenfalls den Bundestag beschäftigen wird.

Portrait von Tobias Koch
Antwort 28.08.2025 von Tobias Koch CDU

Abgeordnete des SH-Landtages erhalten keinerlei Zuschüsse für körpernahe Dienstleistungen, sondern zahlen diese aus ihrer Diät komplett selbst.

Fragen und Antworten im schleswig-holsteinischen Landtag

59 % 223 von insgesamt
380 Fragen beantwortet
94 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SSW
13 von 14 Fragen beantwortet

Die SSW hat 13 von 14 Fragen beantwortet.

93 % Fragen
beantwortet
17 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
74 von 88 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat 74 von 88 Fragen beantwortet.

84 % Fragen
beantwortet
166 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
16 von 23 Fragen beantwortet

Die FDP hat 16 von 23 Fragen beantwortet.

70 % Fragen
beantwortet
49 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
21 von 44 Fragen beantwortet

Die SPD hat 21 von 44 Fragen beantwortet.

48 % Fragen
beantwortet
45 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
99 von 211 Fragen beantwortet

Die CDU hat 99 von 211 Fragen beantwortet.

47 % Fragen
beantwortet
67 Tage durchschnittliche
Antwortzeit