Schleswig-Holstein

(...) Wir haben damit lediglich eine weitere Kreditaufnahme verhindert, denn diese Mittel sind sämtlichst kreditfinanziert. Das Land fördert KiTas mit Landesmitteln in Höhe von 70 Mio. Euro. (...)

(...) Aus Sicht des SSW ist es also wichtig, in einem Zusammenwirken von konkreter Arbeitsmarktförderung und maßgeschneiderter Beratung Lösungsansätze anzubieten. Diese arbeitsmarktpolitische Frage muss unserer Meinung nach auch in etwaige Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl am 6.Mai einbezogen werden. Die Formulierung eines Rechtsanspruchs auf einen Arbeitsplatz ist vor diesem Hintergrund nicht zielführend, weil ein Rechtsanspruch leider nicht umsetzbar ist. (...)

(...) Falls Sie Zweifel an einem Zusammenhang zwischen globaler Erwärmung und CO2-Emissionen haben, rate ich Ihnen meinerseits, sich die Berichte des Weltklimarates IPCC einmal anzuschauen. Der Zwischenstaatliche Ausschuss für Klimaänderungen (Intergovernmental Panel on Climate Change, IPCC), wurde ins Leben gerufen, um Entscheidungsträgern und anderen am Klimawandel Interessierten eine objektive Informationsquelle über Klimaänderungen zur Verfügung zu stellen. (...)

(...) Wir haben das Thema bereits in der jetzigen Legislaturperiode begleitet und werden uns für die Überprüfung dieser fortgesetzten Bodenkontamination einsetzen. (...)