Schleswig-Holstein 2009-2012 - Fragen & Antworten

Frage von Helmut R. • 31.07.2011
Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.08.2011

(...) Die Form "öffentlich zur Verantwortung" zu ziehen ist also die Abwahl von Politikern, die Wahl von anderen oder sich selbst zu Wahl zu stellen. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.08.2011

(...) ich befürworte ein bedingungsloses Grundeinkommen und zwar in der Form einer negativen Einkommenssteuer. In Büchern (Verwirrte Väter; Patriotismus, ein linkes Plädoyer) habe ich das mehrfach diskutiert und ausgeführt. (...)

Portrait von Heinrich Garg
Antwort von Heinrich Garg
FDP
• 04.08.2011

(...) gern möchte ich Ihnen Antwort auf Ihre Frage geben. Die Einbaufrist für Wasserzähler gilt bis Ablauf des Jahres 2020. Dies können Sie im §44, Abs.2 der Landesbauordnung des Landes Schleswig-Holstein nachlesen. (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort von Wolfgang Kubicki
FDP
• 01.08.2011

(...) Die Lübecker Nachrichten haben am vergangenen Freitag auf Seite 14 sehr wohl eingestanden, dass sie mir das Zitat fälschlicherweise in den Mund gelegt haben. Außerdem finden Sie in weiteren Zeitungen und auch unter den Pressemitteilungen der FDP-Fraktion eine Gegendarstellung. (...)

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