Sachsen Wahl 2024 - Fragen & Antworten

Frage von Hans M. • 26.07.2024
Untersteht das AfV Thüringen dem SPD Innenminiser? Beobachtet das AfV Thüringen die AFD? Wird bei einem möglichen Wahlsieg der AFD, dann das AfV Thüringen einem ggf. AFD Innenminister unterstehen?
Portrait von Edgar Naujok
Antwort 07.08.2024 von Edgar Naujok AfD

Das Landesamt für Verfassungsschutz muss einer grundlegenden Reform unterzogen und ihm die notwendige Neutralität zurückzugeben werden.

Frage von Frau M. • 26.07.2024
Warum ziehen Sie nicht in Betracht mit allen Parteien des vom Volk in einem demokratischen Wahlverfahrens gewählten Spektrums, in welcher Form auch immer, zusammenzuarbeiten, wenn es dem Land nützt?
Bild Alexander Dierks
Antwort ausstehend von Alexander Dierks CDU
Frage von Uwe N. • 26.07.2024
Ihre Partei plakatiert im sächsischen Wahlkampf: "Frieden sichern" (Wer würde das nicht unterschreiben?) Wie ganz konkret wird die AFD das umsetzen?
Antwort 26.07.2024 von Romy Penz AfD

Frieden erhalten und schaffen geht nur durch Verhandlungen über Konfrontationsgrenzen hinweg.

Frage von Bernd S. • 26.07.2024
Meine Frage ist immer noch. Wie weit ist es mit der Anerkennung der bergmänischen Tätigkeit ?
Portrait von Lutz Richter
Antwort 30.08.2024 von Lutz Richter BSW

Aus Ihrer Frage geht hervor, dass dies ein Thema für den Bundestag ist

Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Wann werden im Straßenverkehr an den Lichsignalanlagen Counter installiert ?
Norbert Mayer
Antwort 29.07.2024 von Norbert Otto Mayer AfD

Anzeigen, die eine Restwartezeit bei Rot herunterzählen, halte ich für sinnvoll. Allerdings wird für Nachrüstung aktuell kein Geld der Kommunen übrig sein.

Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Wann werden im Straßenverkehr an den Lichsignalanlagen Counter installiert ?
Antwort 06.08.2024 von Jörg Mumme Die Linke

Für die Regelungen im Straßenverkehr - also zur Straßenverkehrsordnung und den entsprechenden Zusatzbestimmungen (StVO, StVZO usw.) - also auch zum Thema Lichtsignalanlagen (LSA) sind zunächst der Gesetzgeber und die Straßenverkehrsbehörden zuständig