Frage von Hans M. • 26.07.2024
Antwort von Edgar Naujok AfD • 07.08.2024
Das Landesamt für Verfassungsschutz muss einer grundlegenden Reform unterzogen und ihm die notwendige Neutralität zurückzugeben werden.
Frage von Frau M. • 26.07.2024
Antwort ausstehend von Alexander Dierks CDU
Frage von Uwe N. • 26.07.2024
Antwort von Romy Penz AfD • 26.07.2024
Frieden erhalten und schaffen geht nur durch Verhandlungen über Konfrontationsgrenzen hinweg.
Frage von Bernd S. • 26.07.2024
Antwort von Lutz Richter BSW • 30.08.2024
Aus Ihrer Frage geht hervor, dass dies ein Thema für den Bundestag ist
Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Antwort von Jörg Mumme Die Linke • 06.08.2024
Für die Regelungen im Straßenverkehr - also zur Straßenverkehrsordnung und den entsprechenden Zusatzbestimmungen (StVO, StVZO usw.) - also auch zum Thema Lichtsignalanlagen (LSA) sind zunächst der Gesetzgeber und die Straßenverkehrsbehörden zuständig
Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Antwort ausstehend von Daniel Siegel SPD