Sachsen - Fragen & Antworten

Frage von Erhard J. • 12.01.2024
Werte Frau MdL Hanka Kliese SPD, am 1. Sept. 2024 werden die sächsischen Wähler in einer demokratischen Wahl die Regierungsgewalt in die Hände der AfD legen. Was wollen Sie dagegen tun? MfG Erhard J.
Portrait von Hanka Kliese
Antwort 25.01.2024 von Hanka Kliese SPD

Ihre Aussage, dass die sächsischen Wählerinnen und Wähler am 1. September 2024 die Regierungsgewalt in die Hände der AfD legen, erachte ich als unwahrscheinlich

Frage von Johanna M. • 04.01.2024
Finden Sie es wichtig sich für einen Verbotsprüfung der AfD einzusetzen?
Portrait von Martin Dulig
Antwort 11.01.2024 von Martin Dulig SPD

Nicht erst seit der Einstufung der AfD als rechtsextreme Partei ist klar, dass die AfD eine Gefahr für unsere Demokratie ist.

Frage von Johanna M. • 04.01.2024
Finden sie es wichtig sich für einen Verbotsprüfung der AfD einzusetzen? Und was könnte sie dazu beitragen?
Valentin Lippmann
Antwort 23.01.2024 von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich habe daher sehr großes Verständnis für die Debatte über die rechtstaatlichen Möglichkeiten gegen die AfD vorzugehen und halten eine Diskussion darüber für sehr wichtig. Wir müssen diese Debatte ernsthaft, aber auch ergebnisoffen führen

Frage von Axel W. • 02.01.2024
Hallo Frau Saborowski, können Sie mir bitte mitteilen wann der Südring parallel zur Walter-Klippel-Str. endlich weiter gebaut wird? Oder woran es derzeit liegt, dass kein Fortschritt zu erkennen ist.
Portrait von Ines Saborowski
Antwort 04.01.2024 von Ines Saborowski CDU

Der sich im Planfeststellungsverfahren befindliche Abschnitt (Augustusburger Straße bis Ebersdorf) ist der erste Teil dieses geplanten Lückenschlusses.

Frage von Joachim S. • 15.12.2023
Guten Tag Herr Urban, was unternimmt die AfD in Sachsen/Dresden um einen Moschee-Neubau in DD-Johannstadt zu verhindern? Wie kann ich als Bürger dabei helfen? Freundliche Grüße Joachim Schröter
Portrait von Jörg Urban
Antwort ausstehend von Jörg Urban AfD