Name | Fraktion | Wahlkreis Absteigend sortieren | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Andrea Kersten | fraktionslos | Dagegen gestimmt | ||
Marco Böhme | DIE LINKE | Dafür gestimmt | ||
André Wendt | AfD | Dagegen gestimmt | ||
Anja Klotzbücher | DIE LINKE | Nicht beteiligt | ||
Rico Gebhardt | DIE LINKE | Dafür gestimmt | ||
Antje Feiks | DIE LINKE | Nicht beteiligt | ||
Rolf Weigand | AfD | Dagegen gestimmt | ||
Cornelia Blattner | CDU | Dagegen gestimmt | ||
Frank Heidan | CDU | 1 - Vogtland 1 | Dagegen gestimmt | |
Juliane Pfeil | SPD | 1 - Vogtland 1 | Dagegen gestimmt | |
Janina Pfau | DIE LINKE | 2 - Vogtland 2 | Dafür gestimmt | |
Andreas Heinz | CDU | 2 - Vogtland 2 | Dagegen gestimmt | |
Sören Voigt | CDU | 3 - Vogtland 3 | Dagegen gestimmt | |
Stephan Hösl | CDU | 4 - Vogtland 4 | Dagegen gestimmt | |
Gunter Wild | fraktionslos | 4 - Vogtland 4 | Dagegen gestimmt | |
Kerstin Nicolaus | CDU | 5 - Zwickau 1 | Dagegen gestimmt | |
Katja Meier | DIE GRÜNEN | 6 - Zwickau 2 | Dafür gestimmt | |
Jan Löffler | CDU | 6 - Zwickau 2 | Nicht beteiligt | |
Mario Pecher | SPD | 7 - Zwickau 3 | Dagegen gestimmt | |
Gerald Otto | CDU | 7 - Zwickau 3 | Dagegen gestimmt | |
Ines Springer | CDU | 8 - Zwickau 4 | Dagegen gestimmt | |
Horst Wehner | DIE LINKE | 8 - Zwickau 4 | Dafür gestimmt | |
Iris Raether-Lordieck | SPD | 8 - Zwickau 4 | Dagegen gestimmt | |
Jan Hippold | CDU | 9 - Zwickau 5 | Dagegen gestimmt | |
Peter Wilhelm Patt | CDU | 10 - Chemnitz 1 | Dagegen gestimmt |
Der Gesetzentwurf der Grünen-Fraktion beinhaltet zum einen die Forderung der Festlegung eines Minderungsziels für Treibhausgasemissionen pro Einwohner in Sachsen. Zum anderen soll die Jahressumme der Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2025 auf zehn Tonnen und bis 2035 auf fünf Tonnen pro Kopf und Jahr reduziert werden. Außerdem formuliert das Gesetz einen Klimaschutzgrundsatz zur Verwirklichung dieser Ziele. Danach sollen der Energieeinsparung, der effizienten Bereitstellung, Umwandlung, Nutzung und Speicherung von Energie sowie dem Ausbau erneuerbarer Energien eine besondere Bedeutung zukommen. Um umfassendere Aufgaben in diesem Bereich zu koordinieren, soll eine Stabstelle für den Klimaschutz eingerichtet werden. Sämtliche öffentliche Stellen Sachsens sollen als Vorbild vorausgehen und bis 2030 klimaneutral organisiert sein.Mit diesem Gesetz soll bezweckt werden, im Rahmen der internationalen, europäischen und nationalen Klimaschutzziele einen angemessenen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr befand, dass "im Gesetzentwurf die inzwischen geänderten rechtlichen globalen Rahmenbedingungen keine Berücksichtigung gefunden hätten. Im jetzigen Energie -und Klimaprogramm (EKP) seien die klimapolitischen Zielsetzungen festgehalten und weitere Intentionen und Zielsetzungen ließen sich dort integrieren."
Der Gesetzentwurf wurde abgelehnt.
Weiterführende Links:
- Gesetzentwurf des Sächsischen Landtags
- Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Braucht Sachsen ein Klimaschutzgesetz? - grüne-fraktion-sachsen.de