Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Katharina ^. • 01.03.2022
In Anbetracht des aggressiven Verhalten Russlands und der Gefahr für die Freiheit unserer Werte, stimmen Sie für ein vollständiges Handelsembargo?
Portrait von Thomas Barth
Antwort ausstehend von Thomas Barth CDU
Frage von Katharina B. • 01.03.2022
In Anbetracht des aggressiven Verhalten Russlands und der Gefahr für die Freiheit unserer Werte, stimmen Sie für ein vollständiges Handelsembargo?
Portrait von Daniel Köbler
Antwort 07.03.2022 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist es nicht, Russland komplett von der Weltwirtschaft abzuschneiden, sondern maßgeschneiderte Sanktionen einzusetzen.

Frage von Dennis B. • 18.02.2022
Sehen Sie ein Gesetz für das Wählen ab 16 in naher Zukunft für umsetzbar?
Portrait von Bernhard Braun
Antwort 08.04.2022 von Bernhard Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE werden uns auch weiterhin für die Einführung des Wahlrechts ab 16 auf Landesebene einsetzen und hoffen, dass es möglichst bald eingeführt wird.

Frage von Andrea W. • 15.02.2022
Wie stehen Sie zur dauerhaften Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens D/Lux für Grenzgänger (19 Tage Regel) ? (Sonderregel läuft 31.3.22 aus)
Antwort ausstehend von Joachim Streit FREIE WÄHLER
Frage von Anna V. • 11.02.2022
Im November (+20%) und Dezember (+22%) sind erheblich mehr Menschen gestorben als im Mittel der Jahre 2017 bis 2020. Welchen Einfluss haben Lockdown und Impfung?
Portrait von Stephan Wefelscheid
Antwort ausstehend von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER