Rheinland-Pfalz - Fragen & Anworten

Portrait von Andreas Rahm
Antwort 08.09.2026 von Andreas Rahm SPD

Hierzu möchte ich den weiteren Beratungen und gegebenenfalls einer entsprechenden Befassung des Innenausschusses nicht vorgreifen.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 01.09.2026 von Gordon Schnieder CDU

Selbstverständlich wünsche ich mir für jedes Kind und dessen Familie, die entsprechende Unterstützung braucht, dass sie sie verlässlich bekommen!

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 01.09.2026 von Gordon Schnieder CDU

Eine Befreiung vom Schulbesuch, wie sie für chronisch kranke Kinder möglich ist, sollte nach meiner Auffassung weiterhin zunächst geprüft werden. Eine grundsätzliche, einfache "Bildungspflicht" halte ich für den falschen Weg.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 22.08.2026 von Gordon Schnieder CDU

Für den zeitlichen Druck, den Anlieger jetzt verspüren, habe ich absolut Verständnis, insbesondere, wenn konkrete Ausbaumaßnahmen in der nahen Zukunft anstehen.

Frage von Helga K. • 27.07.2026
Wie stehen Sie zur EU-Chat Controlle?
Portrait von Susanne Müller
Antwort 29.07.2026 von Susanne Müller SPD

Der Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt ist ein Ziel, das ich uneingeschränkt teile. Gleichzeitig sehe ich anlasslose, flächendeckende Überwachung privater Kommunikation kritisch. 

Antwort 07.08.2026 von Michael Ebling SPD

Mit der geplanten Umsetzung des Kraftwerks als H2-ready geht die KMW AG aber einen guten Weg, um einen entscheidenden Beitrag auch im Sinne des Klimaschutzes in der Zukunft zu leisten.