Rheinland-Pfalz - Fragen & Anworten

Antwort 18.07.2026 von Jürgen Schmied CDU

Ich kann Ihre Argumente gut verstehen. Ich bin jedoch als Abgeordneter des Landtags in Rheinland-Pfalz in diese Vorgänge nicht involviert.

Portrait von Clemens Hoch
Antwort 15.07.2026 von Clemens Hoch SPD

Ja, ich bin der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Universitätsmedizin Mainz und erhalte dafür eine Aufwandsentschädigung von 375 Euro monatlich.

Frage von Heinrich B. • 13.07.2026
Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes?
Portrait von Magali Leidig-Petermann
Antwort 16.07.2026 von Magali Leidig-Petermann SPD

Ich sehe die geplanten Änderungen kritisch, da sie den Zugang zu amtlichen Informationen erschweren könnten. Gleichzeitig halte ich einen angemessenen Schutz von Beschäftigten und sensiblen Informationen grundsätzlich für sinnvoll.

Portrait von Philip Rünz
Antwort 15.07.2026 von Philip Rünz CDU

Alles, was ich Ihnen dazu jetzt mitteilen könnte, wäre vorläufig, und ich halte es für redlicher, keine Erwartung zu wecken, deren Grundlage noch nicht steht. Sobald der Entwurf im Landtag vorliegt, sind die Zahlen öffentlich und nachprüfbar.

Portrait von Nina Klinkel
Antwort 10.07.2026 von Nina Klinkel SPD

Dass diese Reform trotz der massiven Kritik aus der Praxis und der absehbaren Folgen für die ärztliche Versorgung und die Krankenhauslandschaft, sowie die Patientinnen und Patienten verabschiedet wurde, kann ich nicht nachvollziehen

Tobias Vogt, WK16 Rhein-Hunsrück
Antwort 06.07.2026 von Tobias Vogt CDU

Leider wird es ohne Einschnitte und Lasten nicht funktionieren.