Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von lina l. • 09.05.2025
Wie stehen Sie dazu das die AFD als rechtsextrem gesichert wurde und das es wieder zurückgenommen wurde?
Portrait von Michael Frisch
Antwort ausstehend von Michael Frisch AfD
Frage von lina l. • 09.05.2025
Wie verbessern Sie den Schutz von Frauen vor häuslicher und sexualisierter Gewalt?
Portrait von Hendrik Hering
Antwort 22.05.2025 von Hendrik Hering SPD

Der Bundestag hat am Freitag, 31. Januar 2025, zwei Initiativen zum Gewaltschutz verabschiedet.

Frage von luisa g. • 09.05.2025
Wie stehen Sie dazu, dass Friedrich Merz bei dem 2. Wahlversuch als Bundeskanzler gewählt wurde?
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 01.10.2025 von Alexander Schweitzer SPD

Tatsächlich war die Tatsache, dass Friedrich Merz erst im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt wurde, kein guter Start.

Frage von luisa g. • 09.05.2025
Wie stehen Sie dazu, dass Friedrich Merz bei dem 2. Wahlversuch zu unserem Bundeskanzler gewählt wurde?
Portrait von Florian Maier
Antwort 30.01.2026 von Florian Maier SPD

Wenn im zweiten Wahlgang eine Mehrheit zustande kommt, ist das ein legitimer und demokratischer Vorgang, den es zu respektieren gilt, auch wenn ich mir persönlich gewünscht hätte, dass die Mehrheit direkt im ersten Wahlgang zustande kommt.

Frage von Ida S. • 09.05.2025
Wie wollen Sie sicherstellen, dass Inklusion in Rheinland-Pfalz nicht nur ein Leitbild bleibt, sondern in allen Schulen konkret umgesetzt wird – mit ausreichendem Personal und Ressourcen?
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 01.10.2025 von Alexander Schweitzer SPD

Damit Inklusion nicht nur ein Anspruch bleibt, sondern gelebte Realität wird, braucht es klare strukturelle Rahmenbedingungen: qualifiziertes Personal, ausreichende Ressourcen und ein Bildungssystem, das Vielfalt als Stärke versteht.