Inklusive Bildung ermöglichen

11. Mai 2023

Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP fordern in ihrem eingebrachten Antrag inklusiven Unterricht an allen rheinland-pfälzischen Schulen. Berufen wird sich hierbei auf die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung (UN-BRK). In dem Antrag wird die Landesregierung unter anderem aufgefordert, die Umsetzung inklusiver Förderung weiter zu unterstützen, aktuelle Studien bezüglich Verbesserungspotenzialen zu berücksichtigen sowie attraktive inklusive Bildungsangebote voranzutreiben.

Der Antrag wurde mit 53 Stimmen angenommen. Dafür gestimmt haben alle beteiligten Abgeordneten der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Die Fraktionen der CDU, AfD und FREIE WÄHLER stimmten dagegen. Es gab keine Enthaltungen.

Name Absteigend sortieren	Fraktion	Wahlkreis	Stimmverhalten
Clemens Hoch	SPD	11 - Andernach	Dafür gestimmt
Lana Horstmann	SPD	4 - Neuwied	Dafür gestimmt
Michael Hüttner	SPD	30 - Bingen am Rhein	Dafür gestimmt
Heiner Illing	SPD	34 - Alzey	Dafür gestimmt
Lisa-Marie Jeckel	FREIE WÄHLER	7 - Diez/Nassau	Dagegen gestimmt
Matthias Joa	fraktionslos	51 - Germersheim	Dagegen gestimmt
Dennis Junk	CDU	22 - Wittlich	Dagegen gestimmt
Marcus Klein	CDU	46 - Kaiserslautern-Land	Dagegen gestimmt
Nina Klinkel	SPD	31 - Ingelheim am Rhein	Dafür gestimmt
Anna Köbberling	SPD	9 - Koblenz	Dafür gestimmt
Daniel Köbler	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	27 - Mainz I	Dafür gestimmt
Markus Kropfreiter	SPD	51 - Germersheim	Dafür gestimmt
Patrick Kunz	FREIE WÄHLER	39 - Speyer	Dagegen gestimmt
Oliver Kusch	SPD	41 - Kusel	Dafür gestimmt
Matthias Lammert	CDU	7 - Diez/Nassau	Dagegen gestimmt
Roger Lewentz	SPD	8 - Koblenz/Lahnstein	Dafür gestimmt
Manuel Liguori	SPD	7 - Diez/Nassau	Dafür gestimmt
Damian Lohr	AfD	29 - Mainz III	Dagegen gestimmt
Michael Ludwig	CDU	21 - Bitburg-Prüm	Dagegen gestimmt
Florian Maier	SPD	50 - Landau in der Pfalz	Dafür gestimmt
Helmut Martin	CDU	31 - Ingelheim am Rhein	Dagegen gestimmt
Herbert Mertin	FDP	9 - Koblenz	Nicht beteiligt
Anette Moesta	CDU	11 - Andernach	Dagegen gestimmt
Peter Moskopp	CDU	10 - Bendorf/Weißenthurm	Dagegen gestimmt
Susanne Müller	SPD	13 - Remagen/Sinzig	Dafür gestimmt