Dr. Zoe Mayer

Es bleibt ein ungeheuerlicher Vorgang, den es so noch nicht gegeben hat.

Für Schulen und Kitas hingegen liegt die Verantwortung bei Ländern und Kommunen.

Es ist nicht hinnehmbar, dass Deutschland sich dem Aufruf von über 28 Staaten zum Ende des Krieges nicht angeschlossen hat und auch in der EU gemeinsame Initiativen blockiert.

Wir fordern seit jeher von der Hamas, dass sie unverzüglich die Waffen niederlegt, die Geiseln freilässt und die Angriffe auf Israel stoppt.

Wir Grüne setzen uns seit Jahren für ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen ein!

Gegen Deepfakes, Lügen und strafrechtlich relevante Inhalte gibt es aber auch rechtliche Instrumente.