Frage an Yvonne Gebauer von Magdalene W.
Sehr geehrte Frau Gebauer,
mit großem Befremden habe ich Ihr Stellungnahme zu den Schülerdemos bezüglich
Klimaschutz/ Klimakonferenz in der Presse gelesen. ( eigentlich haben Sie es laut und deutlich in allen Medien verkündet)
Sollten wir uns nicht freuen endlich einmal junge Menschen zu erleben, die auch mal
Politisch sind? Vor allen Dingen werden diese jungen Menschen die Folge unserer Ignoranz ausbaden müssen. Ich habe mich für Sie fremdgeschämt.
Leider scheinen wir immer noch ein Land der Paragraphenreiter zu sein. ( arme Kinder)
Ich hoffe sehr, das es sich bei uns endlich mal irgendwas bewegt.
M. W.
Weitere Fragen an Yvonne Gebauer
Die heutige Regelung des Paragrafen 218 StGB halte ich für angemessen, weil sie den Bedürfnissen der betroffenen Frauen Rechnung trägt.
Überall dort, wo dies noch möglich erscheint, sind wir als Demokraten gefragt, mit guten Argumenten den demokratischen Diskurs zu stärken. Dafür setze ich mich ein.
Allerdings verwies das Bundesinnenministerium auf Nachfrage darauf, dass die Befragung von frei gewählten Landtagsabgeordneten ihrerseits nicht vorgesehen war.
Obwohl sich die AfD in den vergangenen Jahren radikalisiert hat und in Umfragen gegenwärtig hohe Zustimmungswerte verzeichnet, halte ich die Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren für nicht zielführend