SPD Thüringen
(...) Rufbusse sind in Thüringen nicht flächendeckend, aber in bestimmten Regionen unterwegs, Bürgertaxis meines Wissens außer in Modellprojekten nicht in nennenswerter Zahl. Falls Sie mit Ihrer Anfrage meine Meinung zu beiden Transportmitteln erfahren wollen: Ich finde beide Ideen sympathisch. (...)
(...) Ich glaube, dass die SPD wieder ihr eigenes Profil schärfen muss. Es bleibt dabei, die SPD steht für die drei Ziele: Soziale Ungerechtigkeiten beseitigen, wirtschaftlich vernünftig handeln und die Umwelt schützen. (...)
(...) Derzeit gibt es in Thüringen etwa 850 Windräder. Um das langfristige Ziel einer 100%igen Versorgung aus erneuerbaren Energien zu erreichen, schätzen wir, dass es einen weiteren Ausbau der Anlagen bedarf. (...)
(...) ich muss Sie um Verständnis bitten, dass ich mich zu Fragen aus meiner Zeit als Minister grundsätzlich deshalb nicht äußere, weil mir die entsprechenden Akten nicht zur Verfügung stehen. (...)
(...) Neuanlagen sollen daher grundsätzlich die volle EEG-Umlage zahlen. Allerdings bestehen Ausnahmen, in denen keine oder nur eine reduzierte EEG-Umlage fällig wird: Von der EEG-Umlage befreit bleiben Betreiber von Kleinanlagen, Eigenversorger, die nicht ans Stromnetz angeschlossen sind sowie der Kraftwerkseigenverbrauch. (...)
