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Frage von Dalia E. •

Frage an Wolfgang Tiefensee von Dalia E. bezüglich Verkehr

Welche konkreten infrastrukturellen Maßnahmen werden Sie zur besseren smarten Anbindung der jeweiligen ländlichen Räume an die Ballungsstädte, insbesondere EF, WE, J und GTH umsetzen?

1. für Pendler via PkW?
2. für Rufbusse oder Bürgertaxis?
3. für Bahnpendler?
4. für Busanbindungen?

Wie werden die genannten 4 Bereiche durch digitale Angebote untersetzt?

Welche konkreten P+R Verbesserungen stehen zu erwarten?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau E.,

vielen Dank für Ihre Frage, die Sie wortgleich an verschiedene Abgeordnete gesendet haben. Wir haben uns daher für die Antwort etwas abgestimmt:

Ihre Fragen sind leider eher sehr allgemein gehalten und in einigen Details recht unbestimmt. Grundsätzlich steht außer Frage, dass die Thematik einer intelligent vernetzten Verkehrs- und Infrastrukturpolitik eine große Herausforderung in den kommenden Jahren darstellt. Die Anbindung an die von Ihnen genannten Orte (ich würde als Ballungsraum übrigens unbedingt Gera miteinbeziehen) via unterschiedlicher Verkehrsmobilität ist zumindest per PKW jederzeit und per Bahn zum Großteil gegeben. In die von Ihnen genannten Orte verkehren meines Wissens keine Rufbusse und Bürgertaxis, könnten dies aber infrastrukturtechnisch jederzeit tun, Bahnpendler nutzen in der Regel nach Ankunft die öffentlichen Verkehrsmittel, Busse die vorgesehenen Haltestellen bzw. Knotenpunkte wie Busbahnhöfe.

Möglicherweise richtet sich Ihre Frage aber nach einer sinnvollen Verquickung aller vorgenannten Angebote unter Einbeziehung digitaler Angebote bzw. unter Einbeziehung eines P+R-Konzeptes, das geht aus der Fragestellung nicht eindeutig hervor. Dazu zunächst folgende Anmerkung:

Rufbusse sind in Thüringen nicht flächendeckend, aber in bestimmten Regionen unterwegs, Bürgertaxis meines Wissens außer in Modellprojekten nicht in nennenswerter Zahl. Falls Sie mit Ihrer Anfrage meine Meinung zu beiden Transportmitteln erfahren wollen: Ich finde beide Ideen sympathisch. Insbesondere mit Rufbussen gibt es bereits im Eichsfeldkreis gute Erfahrungen. Der Einsatz dieser eher flexiblen Verbindungsangebote ist aber keine Angelegenheit des Landtages, sondern liegt im Wirkungskreis der Kommunen. Diese unterhalten dabei meist eigene Verkehrsgesellschaften, die von Stadträten oder Kreistagsmitgliedern kontrolliert werden. Ihnen obliegt es auch, gemeinsam mit den Verwaltungen und der entsprechenden Nahverkehrsgesellschaften derartige Angebote zu installieren.

Das Land kann diese Vorhaben nur mittelbar unterstützen und tut dies zum Beispiel über eine Förderung der Anschaffung von Transportmitteln. Eine digitale Vernetzung bestimmter Verkehrsangebote, so wie von Ihnen angesprochen, macht vielleicht dann Sinn, wenn man beispielsweise eine App einsetzt, über die man Bürgertaxis oder Rufbusse anfordern kann. Ein tolles Projekt ist hier u.a. der sog. Berlkönig der BVG in Berlin, hier dazu ein Link https://www.berlkoenig.de Auch dies wäre dann aber eine Aufgabe vor Ort im jeweiligen Verkehrsverbund. Genauso verhält es sich mit dem Schaffen von P+R-Stellflächen, hierfür sind die Kommunen zuständig, und je nach Ort gibt es hier unterschiedliche Herangehensweisen. Ein derartiges Angebot macht nur dann Sinn, wenn die Taktung der öffentlichen Verkehrsmittel von diesen P+R-Plätzen gut genug ist, wie am Beispiel Erfurt ersichtlich: Am P+R-Parkplatz an der Messe Erfurt verkehrt im 10-Minuten-Takt eine Stadtbahn.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen beantworten und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Wolfgang Tiefensee