Nils Schwarz
Das Schwangerschaftskonfliktgesetz i.V.m. §§218 und 219 StGB stellt einen in intensiver Debatte errungenen gesellschaftlichen Kompromiss dar und bietet eine rechtssichere Lösung
Meine Entscheidung für ein „Nein“ war keine einfache, aber nach Abwägung aller Argumente bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass sie die richtige war.
vielen Dank für Ihr Schreiben zur Finanzierung von Studien. Derartige Hinweise und Gedanken sind für meine politische Arbeit im Deutschen Bundestag sehr wichtig und fließen auch stets in meine Entscheidungsfindung mit ein
Aufgrund der vielen Anfragen, die mich täglich erreichen, bitte ich jedoch um Verständnis, dass ich mich bei der Beantwortung auf meinem Wahlkreis München-Ost/Innenstadt konzentriere.
Deshalb habe ich es ausdrücklich begrüßt, dass wir im Juni als Konsequenz aus der Masken-Affäre die Transparenzvorschriften sowohl im Abgeordnetengesetz als auch in der Partei noch einmal deutlich verschärft haben.
Während andere jedoch nur über bezahlbare Mieten reden, konnte ich in den vergangenen Jahren selbst zwei erfolgreiche Initiativen auf den Weg bringen, um für mehr bezahlbaren Wohnraum zu sorgen.
