Portrait von Wolfgang Schrapp
Antwort von Wolfgang Schrapp
FREIE WÄHLER • 09.10.2018

(...) Trotzdem werde ich mich in naher Zukunft damit beschäftigen. Ich finde die Begrenzung von drei Amtsperioden bei Bürgermeistern völlig legitim und finde 18 Jahre durchaus ausreichend. Zum Wahrheitsgehalt eines Sitzungsprotolls kann ich nur sagen, dass Demokratie leider nicht immer dem Ideal der Wahrheit folgt. (...)

Portrait von Wolfgang Schrapp
Antwort von Wolfgang Schrapp
FREIE WÄHLER • 09.10.2018

(...) In kleinen Mengen sind solche Batterien durchaus nützlich, aber bei größeren Speicherkapazitäten sollte man auch auf beispielsweise Wasserstoff und Brennstoffzellen zugreifen. Wir brauchen vor allem mehr regionale Stromanbieter, um die dezentrale Energiewende voranzutreiben: Ich setze mich für mehr autarke Energie ein! Man sollte außerdem die Netzbetreibergebühren herabsetzen, weil diese immer noch von quasi-Monopolisten festgesetzt werden. (...)

Portrait von Wolfgang Schrapp
Antwort von Wolfgang Schrapp
FREIE WÄHLER • 09.10.2018

(...) Die Nord-Süd-Stromtrassen grenzen an Größenwahn, gleichen einem immensen Eingriff in die Natur und sind darüber hinaus hauptsächlich ein Projekt für große (internationale) Investoren und Energiekonzerne, die auch zukünftig nicht auf lukrative Renditeanlagen verzichten wollen. (...)

Frage von Dieter K. • 30.09.2018

(...) Jetzt wird ja gerade wieder mal eine neue Verordnung in Bayern demnächst in Kraft treten,danach sollen kommunale Betriebe,wie private Unternehmen behandelt werden,wenn sie Leistungen und Produkte anbieten,die auch private Unternehmen anbieten,dabei gibt es aber eine Menge Ausnahmen,denn wenn die Leistungen die von öffentlichen Unternehmen angeboten werden,nicht in Konkurrenz zu privaten Unternehmen stehen,dann entfällt die Umsatzsteuerpflicht,ansonsten müssen die kommunalen Unternehmen Umsatzsteuer an den Staat entrichten!Bei Photovoltaik-Anlagen ist es nachvollziehbar,dass die umsatzsteuerpflichtig sind,aber wenn man dann liest,dass sogar das Rasenmähen im Stadtpark umsatzsteuerpflichtig ist,wenn es Mitarbeiter des städtischen Bauhofs ausführen,dann frage ich mich,wo liegen da die Grenzen und wer will das demnächst beurteilen in den kommunalen Unternehmen,ob eine Leistung im Wettbewerb steht oder nicht und ob sie umsatzsteuerpflichtig ist oder nicht? Sind da die Kämmerer nicht überfordert und stehen sie nicht mit einem Bein schon im Gefängnis,wenn es in der Verordnung heisst,dass Fehlverhalten strafrechtlich sanktioniert wird? (...)

Portrait von Wolfgang Schrapp
Antwort von Wolfgang Schrapp
FREIE WÄHLER • 01.10.2018

(...) Ich lehne es grundsätzlich ab, dass kommunale Betriebe im Wettbewerb zu Wirtschaftsunternehmen stehen, weil bei Kommunalbetrieben die Gefahr besteht, dass es zu Wettbewerbsverzerrung durch Quersubventionierungen und unsaubere Abgrenzung führt. Natürlich würden dann auch diese kommunalen Unternehmen die Vorteile der Vorsteuerberechtigung nutzen. (...)